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Plakat der iL
2. Kampagnenzeitung der iL
Antikapitalistischer Ratschlag 25.01.09 FFM
Demo gegen Nazis. Dresden 14.02.09
Von den Protesten gegen den NATO-Gipfel werden wohl vor allem die Bilder brennender Gebäude und die Rauchsäulen über Strasbourg in Erinnerung bleiben. Dass Protest zielgerichtet verhindert wurde, davon ist ebenso wenig nach Strasbourg die Rede, wie von den erfolgreichen Blockadeaktionen in der Innenstadt. Eine erste Einschätzung aus den Reihen der Interventionistischen Linken (IL) zu den Fallstricken, Unzulänglichkeiten, Erfolgen und Begleitumständen der Proteste am 4. April. Dieser Artikel wird in der nächsten Ausgabe von ak 538 erscheinen.
Im Zuge der Proteste gegen den Natogipfel wurden mehrere hundert Menschen in Gewahrsam genommen und hunderte zum Teil schwer verletzt. Von den in Gewahrsamgenommenen Menschen wurden acht Demonstrant_innen, die zwischen Donnerstag und Freitag, also vor den großen Ausschreitungen am Samstag festgenommen wurden, dem Haftrichter vorgeführt und zum Teil durch sogenannte Schnellverfahren verurteilt.
Der Protest und Widerstand gegen die NATO wurde in Strasbourg sichtbar. Trotz eines ungeheuren militärischen und polizeilichen Ausnahmezustands beiderseits des Rheins gelang es zehntausenden Menschen ihre Ablehnung des Kriegsbündnisses zu manifestieren. Auch wenn das weithin sichtbare Fanal dieser Ablehnung die brennenden Gebäude am Pont de'l Europe waren, begann alles in den frühen Morgenstunden: Hunderten gelang in die Stadt zu kommen und im Norden und Süden des Hochsicherheitszone um den NATO-Tagungsort Zufahrtstraßen zu blockieren. Unter Beschuss von Tränengas, Gummigeschossen und Blend-Schock-Granaten setzte sich Block Nato! über das Demonstrations- und Versammlungsverbot hinweg und schuf über Stunden eine Präsenz des Anti-Nato-Protestes in der Stadt. (Strasbourg - nördliche Blockade, NATO-ZU: Eine erfolgreiche gewaltfreie Blockade in Straßburg inmitten von Gewalt, Ungehorsam im CS-Nebel Ein Blick auf BLOCK NATO und die Proteste in Strasbourg)
In stundenlangen Anstrengungen gegen massivste Polizeigewalt gelang es weiteren Block Nato!-Fingern die südlichen Absperrungen bis an die Brücken der L'Ill zu überwinden und zu durchdringen und sogar in kleinen Gruppen noch in die Stadt zu kommen. Es gelang nicht, effektive Massenblockaden der Zufahrtswege zum Nato-Gipfel zu realisieren. Die Direktive von Sarkozy und der Nato, sicherzustellen, dass kein Protest in der Stadt sichtbar werden darf, konnte allerdings ausgehebelt werden.
"BlockNato ruft zur Teilnahme an der internationalen Demo auf. Unsere Blockaden waren ein hart errungener und international medial wahrgenommener Protest". (Eine der letzten Messages über den Block Nato!-SMS-Ticker gegen Mittag)
Die französische Polizei sperrte den für die Aktivist/innen des Antikapitalististischen Blocks aus Richtung Anti-Nato-Camp und für die aus Frankreich kommenden Demonstrant/innen zugesagten freien Zugang am Pont Vaubon zum Kundgebungsort der internationalen Großdemonstration. Angesichts dieser Provokation und nach dem stundenlangen Tränengas-Beschuss wurden die Block Nato!-Aktivitäten im Süden der Stadt eingestellt. Was immer die französische Polizeiführung geritten haben mag, es war klar, dass diese Verweigerung des Zugangs zur Demonstration nicht akzeptiert werden wird. In einem heftigen Kampf konnte die Brücke am Pont Vaubon zum Kundgebungsort geöffnet werden. Es gelang allerdings nicht, diese Brücke dann für die anschließende Demonstration in die Stadt offen zu halten.
Krieg und Krise, für beides steht das Kriegsbündnis NATO, dass hier seinen 60. Geburtstag feiern will.
Es sind im Wesentlichen die Staaten, die gegenwärtig die Kriege auf diesem Globus führen, die auch die sogenannten Leistungsträger der kapitalistischen Weltordnung sind, die NATO Staaten. Und ….auch ihre Opfer sind die gleichen: die Armen und Ausgebeuteten des Südens.
Vor Beginn der internationalen Demonstration verweigert die Präfektur immer noch eine angemessene Route durch Strasbourg zum Nato-Tagungsort. Stattdessen soll sie dem Willen der französischen Behörden entsprechend im "Niemandsland" zwischen Strasbourg und Deutschland auf einer fast menschenleeren Insel mit Hafenanlagen laufen. Der Antikapitalistische Block, zu dem auch die Interventionistische Linke (iL) aufruft, widerspricht diesem Ansinnen und verweist darauf, dass bereits seit den frühen Morgenstunden gegen die Aktivist/innen von Block Nato! mit Massiver Gewalt vorgegangen wird.
Presseerklärung des Bündnis Antikapitalistischer Block auf der Internationalen Großdemonstration „No to NATO! – No to WAR!“
Die NoNato-Aktionstage haben angefangen
Gestern abend wurden mit einer erfolgreichen und gut besuchten Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Make Militarism History“ in Freiburg die Proteste gegen den NATO-Gipfel eröffnet.
Während der Demo in Berlin: ein riesiges Transparent wird vom Dach eines Hauses heruntergelassen. Dazu auch ein Filmchen: http://www.flickr.com/photos/iguerilla/3392882782
Rede von Gerda Mahler für die Interventionistische Linke zum Hören (4.73 MB) ( zum Lesen ) auf der Abschlusskundgebung der 28.03.-Demo in Frankfurt/Main.
Während der Abschlusskundgebung wurde als symbolischer Abrüstungsschritt ein Panzer verbrannt, der die Demo begleitet hatte. Dazu auch ein Bericht der Genoss/innen aus Nürnberg (http://de.indymedia.org/2009/03/245748.shtml) und ein Beitrag (http://www.linksnavigator.de/node/1336).
