Für eine Linke, die dazwischen geht!

Ihr wart doch die letzte Woche in Kopenhagen, schreibt doch dazu mal was - zum Veröffentlichen. Die legitime Anfrage erzeugt trotzdem ein unangenehmes Gefühl. Die unübersichtliche Situation in dieser Woche verschwindet hinter klaren Feststellungen später.

Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten.

Unter dem Titel Islamfeindlichkeit von links - Was die Aktion 3. Welt Saar unter "Multikulti" versteht veröffentlicht die [ak] eine Auseinandersetzung mit einer Schrift der "Aktion 3. Welt Saar".

"Bye bye Multikulti - Es lebe Multikulti" unter diesem Titel erschien jüngst eine vierseitige Flugschrift der Aktion 3. Welt Saar. Nach Angaben der HerausgeberInnen wurde davon eine erste Auflage von 100.000 Exemplaren gedruckt und u.a. als Beilage in der taz und der Jungle World unter die Leute gebracht. Ihr Ziel ist es, die "falsche Toleranz" gegenüber dem Islam anzugreifen, die sie vor allem bei "vielen der sich als links, liberal und antirassistisch verstehenden AktivistInnen oder in der Flüchtlingsarbeit Tätigen" festgestellt haben wollen.

Die Bilanz der klimapolitischen Proteste in Kopenhagen fällt notwendigerweise zwiespältig aus: Einerseits ist es anlässlich des UN-Klimagipfels zu völlig neuartigen Kooperationen und Bündnissen gekommen – nicht zuletzt zwischen südlichen und nördlichen Akteuren. Andererseits waren in politischer, zahlenmäßiger und aktionistischer Hinsicht gravierende Schwächen nicht zu übersehen.

Mobilisierungsvideo zur Teilnahme an den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch

Als Gastgeber der bislang größten Konferenz der Vereinten Nationen, bei der unter dem Titel „15th United Nations Climate Change Conference (COP15)“ seit 10 Tagen mehr als 10.000 Delegierte aus über 190 Ländern ergebnislos über den so genannten Klimawandel diskutieren, hat das Königreich Dänemark seinen Repressionsapparat gegen den auf die Straße getragenen antikapitalistischen Protest in Stellung