Für eine Linke, die dazwischen geht!

Militärische LageAuch am 4. Tag der Bodeninvasion kämpfen die Widerstandskämpfer erfolgreich gegen die militärisch turmhoch überlegene zionistischen Armee. Diese versuchte gestern in die dichtbesiedelten Gebiete von Gazacity vorzudringen, stießen jedoch auf den von der Hamas angekündigten massiven Widerstand. Von einem Häuserkampf kann nicht wirklich gesprochen werden. Getreu ihrer US-Ausbildung gingen die Angreifer so vor, dass sie erst vorrückten, wenn sie zuvor die Häuser mit ihren Bewohnern mittels Panzerbeschuss und Artillerie weitgehend zerstört hatten. Die Kämpfe konzentrierten sich im Osten von Gaza auf einen Hügel mit strategischer Bedeutung ferner auf Jabaliya im Norden der Stadt. Wie schon im Libanonkrieg 2006 ergibt sich das Bild, dass die zionistische Armee zwar ihre ganze Kraft mobilisiert mit dem angeblichen Ziel, Raketenabschussrampen zu zerstören, eben dieser Raketenbeschuss unvermindert fortgesetzt wird.Zwar gelang es bisher nicht, nennenswert viele zionistische Panzer oder gar Hubschrauber zu zerstören, doch gestern kam es sogar zu einem Gegenangriff des Widerstandes in Form eines Ausfall aus der belagerten Stadt. Man nutzte Vorteile des Geländes aus und bedrängte die Invasoren bevor massiver Einsatz von Artillerie und Kampfhubschraubern den Rückzug erforderlich machte.Weiterhin griff der Widerstand die Angreifer an der Nezarimlinie an, wo sie den Gazastreifen geteilt hatten. Hamas berichtete von 100 getöteten Angreifern.

Ich könnte meine Reportagen beenden entweder weil ich getötet wurde oder aus meinem Haus fliehen musste. Granaten regnen inzwischen neben meinem Haus herunter. Betet für mich…. Ein Massaker: Mitglieder der Samuni-Familie berichten; Israelische Soldaten sperren 30 Mitglieder der Samunifamilie in einem Haus ein, zehn Familien vom selben Clan. Dann werden sie getötet als Artilleriegranaten in das Haus einschlagen. Man zählt 14 Tote, überwiegend Kinder und Frauen. Einige sind in kritischem Zustand. Hunderte von Granaten schlagen in Häuser im Osten von Gazacity und Jabalia ein jetzt. Die Verhältnisse spitzen sich in dieser Gegend zu. Drei Kinder und ihre Mutter werden ermordet, als eine Granate ihr Haus trifft in Al shijaýa im Osten von Gaza. Ihre Körper wurden in Stücke gerissen. Blutige Kämpfe finden zwischen palästinensischen Kämpfern und der organisierten israelischen Armee im Osten von Gazacity statt. Die israelische Armee feuert mit Apache-Kampfhubschraubern und Artillerie auf die Kämpfer. Viele Menschen sind verwundet. Israelische Soldaten gelangen näher an dichtbesiedelte Bereiche des nördlichen Gaza und Gazacity. Der israelische Krieg gegen Gaza intensiviert sich in verschiedenen Bereichen des Gazastreifens. Im Gegensatz zur Behauptung Israels, man greife allein die Hamasmilitanten an werden immer mehr Zivilisten getötet. Die schwersten Bombardierungen der israelischen Luftwaffe und der Artilleriebeschuß treiben tausende Zivilisten in den westlichen Teil des Landstreifens. Ironischerweise sind die westlichen Teile kein Zufluchtsort, da israelische Kanonenbote auf sie warten. Durch den Beschuß der Boote wurden viele Familien getötet im Flüchtlingslager Al Shati.

Der von der israelischen Armee eröffnete Krieg gegen Gaza, enthüllt noch ein Mal, die aussergewöhnliche Bestialität dieser Armee, die von den Propagandisten als die „moralischste Armee der Welt qualifiziert wird. Ohne die Mittäterschaft unserer demokratischen Staaten und den ignoranten oder unehrlichen Journalisten, wäre dies nicht möglich. Diese Straflosigkeit, die man Israel gewährt, ist unerträglich. Das Völkerrecht wird nicht respektiert, wenn es sich um arabische und muslimische Opfer handelt. Silvia Cattori hat den palästinensischen Journalisten Rami Almeghari in Gaza erreichen können, wo er mit seiner Familie lebt. Er ist 31 Jahre alt. (*) Die Situation ist hier sehr, sehr gefährlich. Unbeschreiblich. Uns als Reporter gelingt es nicht mehr den Nachrichten zu folgen. Jede Sekunde kommen mehr besorgniserregende und neue News an. Ich tue mein Bestes um zu erfahren , was sich in den unterschiedlichen Zonen abspielt. Es ist ein echter Krieg. Ein sehr erschöpfender, psychologisch schockierender Krieg. Die Bodeninvasion hat zuerst im Norden von Gaza begonnen. In Jabaliah sollte es die heftigsten Kämpfe gegeben haben. Alle Kommunikationsmöglichkeiten sind abgebrochen, das ganze Kommunikationsnetz von Gaza ist beschädigt. Ich kann mich manchmal verbinden, da ich mich an einen Generator anschliesse. Es ist eine wahre Katastrophe! Wir sind in unseren Wohnungen blockiert. Alles ist wie gelähmt. Nichts bewegt sich draussen, ausser den Krankenwagen, die die Toten und die Verletzten transportieren, die evakuiert werden können. Diese Situation ist verheerend und niemand weiss, was noch auf uns zukommt.

Vor dem Neuen Jahr haben zwischen GASPROM und NAFTOGAS der Ukraine Gespräche über die weitere Gaszustellung in die Ukraine und die Berechnung der Schulden für das schon zugestellte Gas stattgefunden. Die Ukraine hat für das von Russland erhaltene Gas 1,5 Mrd. $ im Jahre 2008 nicht bezahlt. Den Zeitverzug für die Rückzahlung der Schulden inbegriffen, würde die Schuld der Ukraine gegenüber Russland mittlerweile 2 Mrd. $ betragen. GASPROM hat der Ukraine unter Berücksichtigung der Zahlungs- und wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes einen weit unter dem Weltmarktpreis liegenden Gaspreis von 250 $ für 1000 m3 angeboten. Der ukrainische Präsident Juschtschenko und die derzeitige Ministerpräsidentin Timoschenko forderten für die Ukraine jedoch einen Preis von 201 $ für 1000 m3 Gas. Zum Vergleich: andere Länder wie Turkmenistan oder Kasachstan verkaufen 1000m3 Gas für 340 $ .Unter Berücksichtigung des Transits hätte die Ukraine diesen Ländern 400 $ für 1000 m3 bezahlen müssen. Wie sich herausgestellt hat, verfügte die im Dezember nach Russland geschickte ukrainische Delegation gar keine Unterzeichnungsberechtigung für einen neuen Vertrag, so dass die Delegation ohne Vertrag nach Hause gefahren ist. Am 30.12.08 hat GASPROM einen Brief aus der Ukraine bekommen, in dem steht, dass die Ukraine auf das Konto von GASPROM 1,5 Mrd. $ überwiesen hat und damit Russland nichts mehr schulde. Aber selbst dieses Geld hat Russland nicht erhalten. Mehr noch, der Generaldirektor von NAFTOGAS der Ukraine, Dubin, hat erklärt, da die Ukraine für das Jahr 2009 keinen Vertrag hat, so würde das Gas, das durch die Ukraine transportiert wird, sozusagen als „herrenlos deklariert werden. Und das, obwohl die Ukraine der EU versichert hat, dass die Gaszufuhr über die Ukraine in vollem Umfang gewährleistet werde.

Militärische LageAm dritten Tag der zionistischen Bodenoffensive gegen Gaza haben die Invasoren keines ihrer Ziele erreicht. Sie konnten den Gazastreifen zwar in drei Teile zerschneiden und einige ländlichen Regionen besetzen sowie die Städte umzingeln, doch der Raketenbeschuss insbesondere jetzt von zionistischen Militäreinrichtungen geht weiter. Die Widerstandskräfte haben sich in die Städte zurückgezogen und erwarten dort die Angreifer und wollen ihnen im Häuserkampf große Verluste zufügen. Gleichzeitig führen die Widerstandsorganisationen einen Guerillakrieg in ganz Gaza gegen die Besatzer. Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, Amos Jadlin, warnt jetzt vor einem Angriff der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah an der Grenze zu Israel. Der Armeerundfunk zitierte den Mossad-Chef mit den Worten, die proiranische Hisbollah könne im Norden Israels eine „zweite Front“ eröffnen. Humanitäre KatastropheDie humanitäre Katastrophe spitzt sich durch die komplette Abriegelung Gazas durch die Zionisten dramatisch zu. Krankenhäusern fehlt es an Nötigsten, Operationen werden ohne Betäubungsmittel durchgeführt. Notfallteams des roten Kreuzes werden an der Einreise gehindert. In ganz Gaza waren gestern noch zwei Bäckereien geöffnet, vor denen hunderte Menschen Schlange stehen trotz des Risikos von Luftangriffen der zionistischen Terroristen. Die restlichen Lebensmittel reichen maximal noch für wenige Tage.

Dokumentation 2003: Dringende Warnung: Die israelische Regierung könnte Verbrechen gegen die Menschheit erwägen! Wir, israelische Wissenschaftler und Forscher, sind entsetzt über den Truppenaufbau der USA zu einem Angriff gegen den Irak und über die begeisterte Unterstützung durch die israelische politische Führung. Wir sind tief besorgt, dass der „Rauchvorhang des Krieges durch die israelische Regierung ausgenutzt werden könnte, um weitere Verbrechen gegen das palästinensische Volk zu begehen, bis hin zu einer umfassenden ethnischen Vertreibung. Die israelische Regierungskoalition schließt Parteien ein, die einen „Transfer der palästinensischen Bevölkerung befürworten als Lösung dessen, was sie „das demographische Problem nennen. Politiker werden regelmäßig in den Medien mit Empfehlungen für eine gewaltsame Vertreibung zitiert, zuletzt die Knesset-Mitglieder Michael Kleiner und Benny Elon, wie auf der Webseite von Yediot Ahronot vom 19. September 2002 berichtet. In einem Interview in Ha'aretz bezeichnete kürzlich der Generalstabschef Moshe Ya'alon die Palästinenser als ein „Krebsgeschwür und sprach von den Militäraktionen in den besetzten Gebieten als „Chemotherapie , wobei er andeutete, dass eine noch radikalere „Behandlung erforderlich sein könnte.

Das ist eine Schande! So steht es auf der Bundes-Webseite unserer Partei:http://die-linke.de/service/praktikum/wahlkampagne_2009/ ...Wir erwarten dementsprechend von allen Interessierten die Bereitschaft etwas Neues auszuprobieren und sich auf Konzepte, Ideen und Anregungen aus dem Organizing, dem Wahlkampf der SP in den Niederlanden oder der Obama-Kampagne einzulassen.Wahlkampf wie wir ihn uns vorstellen ist mit vielen Kontakten mit Menschen verbunden: Wir werden potentielle AktivistInnen, die sich bei uns per Internet melden, anrufen. Wir werden auf der Straße und bei Veranstaltungen darum werben, sich aktiv in den Wahlkampf einzubringen. Daraus folgt eine einfache, aber entscheidende Qualifikation, die alleMultiplikatorInnen mitbringen müssen: die Lust auf direkten, persönlichen Kontakt mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und Vorstellung.Ich äußere meine Zweifel daran, ob DIE LINKE mit einem Wahlkampf à laObama Wahlen gewinnen wird, meiner Ansicht nach wäre das viel bessere und einfachere Mittel dazu, ein sozialeres Parteiprogramm aufzustellen, zum Beispiel eine Grundsicherung in einer Höhe, von der der Mensch auch leben kann und nicht nur lächerliche 435 Euro, wie momentan propagiert wird. Aber hier geht es jetzt zunächst einmal um Jobs, die von der Partei angeboten werden.Die angeforderte Arbeit der PraktikantInnen ist erheblich, an verschiedenen Orten, teilweise wie in einem Callcenter oder noch mehr. Im Wahlkampf gibt es nicht einmal einen 8-Stunden-Tag. Und kein freies Wochenende.

Zum gestrigen Samstag, den 3. Januar, hat die Palästinensische Gemeinde Berlin zusammen mit anderen Veranstaltern wieder zu einer Gaza-Soli-Demo anläßlich des weltweit angesagten Tag des Zorns aufgerufen. Die Teilnehmerzahl übertraf mit geschätzten nahezu 8.000 - 9.000 Personen alle Erwartungen - wohl auch die der Demo-Leitung. Es war eine machtvoll anklagende Protestdemo gegen die israelische Barbarei - mit viel Licht und leider auch einigen Schatten, doch der Reihe nach:kurz nach 14:30 Uhr traf ich am U- und S-Bahnhof Alexanderplatz ein. Schon in der U-Bahn war's brechend voll. Zu hunderten begaben wir uns in Richtung Rotes Rathaus. Bald war erkennbar, daß wir uns nicht, wie eigentlich angekündigt, am Neptunbrunnen versammeln konnten, weil dort noch immer der Weihnachtsmarkt-Rummel abgebaut wurde. Aber im Nadelöhr zwischen Bauzaun und Rotem Rathaus lauerte schon die grabschbereite Bullerei mit ihrem Einlaßterror. Deren Einsatzleitung erging sich sicher in heller Freude über den erwarteten Menschenstau, einer beliebten Schikane der staatsmachtlichen Schergen in hoher und höchster Bullen-Beamtenhierarchie.Eine Gruppe mit DIE-LINKE-Flaggen erregte meine Neugier. Es waren vor allem die anerkennenswert aufmüpfigen GenossInnen des Ortsverbands Wedding. Wie ich im Gespräch erfuhr, hatten sich aber auch GenossInnen aus anderen Berliner Ortsverbänden eingefunden. Allen gemeinsam war das Unverständnis über die herumeiernde Hinhalte-Taktik der möchte-so-gern-mitregierenden Parteispitze und ihrer SonntagsrednerInnen. Meine Frage nach Gysi, Pau und anderen Israel-Bejublern wurde mit demonstrativem Achselzucken beantwortet. Sogar ein Wolfgang Gehrcke hielt es nicht für ratsam, öffentlich Flagge zu zeigen oder wenigstens dabei zu sein. - Tja, die BRD-Fleischtöpfe üben eine unwiederstehliche Anziehungskraft aus. Was kümmern da Gewalt, Unterdrückung, Kriegs- und Völkerrechtsverbechen - die sind weit weg vom Roten Rathaus und erst recht vom großdeutschen Reichstag, den eine Pastorentochter und ehemalige FDJ-Funktionärin als CDU-Kanzlerin und Freundin von ausgewiesenen Kriegsverbrechern zusammen mit einem ebenso verständnisvoll Kriegsverbrechen tolerierenden SPD-Außenminister repräsentieren.

Die israelische Regierung hat bestätigt, dass sie „begrenzte“ Bodentruppen in den Gazastreifen beordert hat. Ein IDF-Sprecher sagte, dies geschehe um Gebiete zu sichern, von denen aus Hamas und andere palästinensische Kräfte Raketen nach Israel abgefeuert hätten.Nach einer Woche des Bombardements durch Kampfflugzeuge, Bomber und Artillerie stellt dies den Beginn einer größeren Eskalation des Konflikts durch Israel dar.Der Sprecher beschrieb die Ziele des Militäreinsatzes; die Truppen würden „die Mission der Luftwaffe zu Ende bringen, das Hauptquartier der Hamas einnehmen, Waffenlager ausheben und ihre Fähigkeit einschränken Angriffe auf Israel auszuführen“.Angesichts der schon jetzt hohen Zahl von zivilen Opfern, 450 Toten einschließlich 11 Menschen, die am Samstagmorgen getötet wurden, als eine Rakete eine Moschee zerstörte, sowie über 2250 Verwundeten, wird die Bodenoffensive unweigerlich zu noch größerem Leid führen, wo auch immer die IDF ihre Operationen ausführen wird.Die internationale Gemeinschaft der politischen Führer verhält sich passiv und fordert Israel wirkungslos auf „sich zurückzuhalten“, andere unterstützen rückhaltslos die israelischen Aktionen. Während wir unsere Regierungen auffordern müssen, von Israel einen sofortigen Waffenstillstand zu fordern und einen Rückzug der Truppen aus Gaza, haben wir keinerlei Illusionen, dass das keinen ernsthaften Unterschied ausmachen wird.

Der Spiegel verblödet sich doch nicht, bei diesem Foto einer Streubombe vom „Kampf gegen die Hamas zu sprechen, ganz gezielt die Hamas-Führer bekämpft. Für wie blöde halten die Kampfblättchen der herrschenden Klasse uns noch. Und dann die Gleichsetzung der Hamas-Kazam Raketchen mit 4 Toten mit den israelischen Bombardements mit 500 Toten. Das entspricht doch nicht der Verhältnismäßigkeit. Und dann verniedlichen sie die palästinensischen Opfer mit der Bemerkung „Die Angaben über die Anzahl der Toten und Verletzten sind nur mäßig verlässlich . Das alles toppt dann noch die dem Oberimperialist folgsame Bundesmarketenderin Merkel mit der Beschuldigung der Hamas als Verursacher des Krieges. Den Herrschaften sei ins Stammbuch geschrieben, dass die Israelis die Palästinenser vertrieben haben, dass die Israelis ihr Land besetzen und verbotenerweise den Palästinensern das von der UNO zugesprochenes Restländchen zersiedeln und mit Mauern und Absperrungen zerteilen, dass die Israelis ihre Brunnen vergiften und ihr Wasser entwenden, ihre Kinder töten und ihre Bäume rausreißen, ihre Häuser einreißen und ihre Würde nehmen. Die Palästinenser haben nach der UNO-Charta alles Recht der Welt, sich zu verteidigen und das machen die Hamas wie alle bürgerlichen Regierungen, indem sie die gegnerischen Zivilisten in Geiselhaft nehmen. Die 4 tote israelischen Zivilisten sind 4 tote zuviel. Statt dessen müsste eine palästinensische Arbeiterregierung zusammen mit den israelischen, den amerikanischen und europäischen Lohnabhängigen Druck zur Räumung auf die israelische Zionisten-Regierung ausüben, will die superschlaue Merkel in der Waschmaschine jetzt vielleicht eine Arbeiterregierung, na?

24 UhrDie zionistischen Truppen haben bislang sich noch nicht auf Kämpfe in städtischen Regionen eingelassen, erklärte Brigadegeneral Avi Benayahu. Hamas will den Angreifern im Häuserkampf hohe Verluste beibringen. Im besetzten und abgeriegelten Westjordanland sind wieder hunderte Palästinenser gegen die Gaza-Offensive der israelischen Regierung auf die Straße gegangen. Israelische Soldaten erschossen einen Palästinenser. Die Palästinenser sind gezwungen, das Haus zu verlassen, denn sie brauchen Lebensmittel. Es gibt Bilder von langen Schlangen vor einer Bäckerei. Doch um 12:15 Uhr wird auch die Haupteinkaufsstraße von Gaza-Stadt von der israelischen Armee mit Raketen zerstört.Laut Berichten der Physicians for Human Rights - Israel (PHR Israel) wurde bei den israelischen Luftangriffen auf Gaza medizinisches Personal, das verletzte Menschen evakuieren wollte, verletzt bzw. getötet. Zudem seien medizinische Einrichtungen massiv beschädigt worden. Währenddessen verstärken die Zionisten ihre Truppen an der Grenze zum Libanon. Sie befürchten ein Eingreifen der Hisbollah.Die US-Imperialisten legten ihr Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates ein, die einen sofortigen Waffenstillstand fordert.22 UhrDie israelische Aussenministerin Tzipi Livni lehnt ein Angebot Russlands ab, über Moskau als Vermittler mit der Hamas Kontakt aufzunehmen um über einen Waffenstillstand zu verhandeln.52 Menschen wurden seit dem Beginn der Invasion durch die IDF ermordet (darunter sieben Kinder und drei Frauen). Weitere 182 wurden verwun det (26 Kinder und 10 Frauen). Die Zionisten setzten ihre völlige Missachtung jedweden internationalen Rechts bewaffneter Konflikte fort und die „internationale Gemeinschaft hält die „abendländische Kultur und „westliche Wertegemeinschaft nur noch auf dem Papier hoch. Praktisch haben die Zionisten freie Hand, die Palästinenser zu vernichten.

Die Bodenoffensive hat begonnen. Der nächste Schritt der brutalen Aggression gegen die Bevölkerung Gazas ist eingeleitet. Schon jetzt fielen dem Massaker der israelischen Armee mehr als 500 Menschen zum Opfer, hunderte schweben in Lebensgefahr, tausende sind schwer verwundet.Ein kurzer Überblick über die Solidaritätsdemonstrationen am WochenendeAuf der ganzen Welt gingen letzte Woche Hunderttausende auf die Straße.Auch in Deutschland waren es Zehntausende. In Berlin demonstrierten am 29.Dezember und am 2. Januar 4000 bzw. 7000, am 3. Januar rund 10.000 Menschen.In Stuttgart waren am 2. Januar 3000 bis 4000 auf der Straße, in Frankfurt/Main zehntausend, in Düsseldorf 4000. Am 3. Januar demonstrierten 4000 in Hamburg. Viele weitere Demos und Kundgebungen fanden in ganz Deutschland statt.Organisiert wurden und werden sie zumeist von der palästinensischen Gemeinde, arabische und islamische Organisationen und Verbände. Die überwiegende Mehrheit sind PalästinenserInnen, AraberInnen und TürkInnen.Politisch sind die Demonstrationen sehr heterogen und verschieden. Sodominierten in Berlin am Montag und Freitag politische Sprechchöre, die sichgegen die zionistische Aggression richteten, eine neue Intifada bis zum Siegforderten, oder auch die deutsche Unterstützung des Angriffs unter dem Motto„Deutschland finanziert - Israel bombardiert anpragerten. Die größereDemonstration am Samstag war von den Parolen her sehr viel stärker religiös geprägtund weniger politisch.

Die Position der Liga der Sozialistischen Revolution zum israelischen Terrorkrieg gegen das palästinensische Volk - Fragen und AntwortenIm folgenden erläutern wir die Position der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR) zum israelischen Terrorkrieg gegen den Gaza-Streifen in Form einer Reihe von Fragen und Antworten.Was ist die Haltung der LSR zum Angriff Israels auf den Gaza?Die LSR und unsere Schwesterorganisationen in der Liga für die 5. Internationale (LFI) verurteilen den israelischen Überfall auf den Gaza als Terrorkrieg. Der Krieg ist von Seiten Israels ein reaktionärer Angriffskrieg im Dienste der imperialistischen Großmächte und ihres „Krieges gegen den Terror . Er ist ein gerechter Verteidigungskrieg von Seiten des palästinensischen Widerstandes. Wir treten daher für den Sieg des palästinensischen Widerstandes und für die Niederlage Israels ein.Aber die Medien behaupten, dass der Krieg aufgrund des Bruchs des Waffenstillstandes durch die Hamas ausgelöst wurde?Das ist in jeder Hinsicht eine Lüge! Tatsache ist vielmehr, dass während des sechs-monatigen Waffenstillstands bis zu dessen Ende am 19. Dezember 2008 kein einziger Israeli durch Raketen aus dem Gaza starb. Kein Einziger! Es war Israel, dass schon lange davor den Waffenstillstand brach und am 4. November ohne Grund den Gaza bombardierte und 6 PalästinenserInnen tötete. Zusätzlich hat Israel zentrale Auflagen des Waffenstillstandes - nämlich die Öffnung der Grenzen für Hilfslieferungen - nicht umgesetzt. Doch auch wenn es Raketen aus dem Gaza-Streifen auf israelische Gebiete gab, liegt die Verantwortung dafür bei Israel selbst. Denn ist es ein Wunder, dass Widerstand aufkommt, wenn man 1,5 Millionen Menschen auf 360 km2 einsperrt und ihnen die elementarsten Lebensgrundlagen (Nahrung, sauberes Wasser, medizinische Versorgung) durch Absperren der Grenzen verweigert?

Mit Unterstützung von Kampfhubschraubern sind heute Abend zionistische Panzerverbände im Schutze der Dunkelheit in Gaza eingefallen. Der Angriff war mit Artilleriebeschuss der dichtbesiedelsten Gegend der Welt eingeleitet worden. Dabei wurde erneut eine Moschee zerstört mitsamt 14 Betenden.Zynischerweise hatten die zionistischen Truppen zuvor Flugblätter abwerfen lassen, in denen zur Flucht aufgefordert wurde aus einem Gebiet, dass sie selbst hermetisch abgesperrt haben.Olmert hatte sich am Freitag in einem Telefongespräch das OK von Bush zur Bodenoffensive eingeholt mitsamt seiner Garantie, eine Resolution im Sicherheitsrat der UN per Veto zu blockieren. Olmert erhielt von seinen Herren völlig freie Hand. In einer Erklärung übernahm Bush zu 100% die Propaganda der Zionisten.Ein I D F-Sprecher sagte, man setze große Truppenverbände ein, die aus Panzereinheiten und Infanterie beständen. Weiter erklärte er: „jeder, der einen Terroristen oder Waffen in sein Haus aufnimmt wird als Terrorist angesehen werden . Man sei dabei, zehntausende von Reservisten einzuziehen, es werde sich um eine längere Operation handeln. Bereits im Laufe des Tages waren Kriegsschiffe vor der Küste erschienen und hatten begonnen, Gaza zu beschießen. Unter immer wieder dem gleichen Vorwand, man wolle Waffenlager zerstören und „Stellungen der Hamas wird seit nunmehr 8 Tagen systematisch die gesamte zivile Infrastruktur Gazas zerstört. Dazu zählen nicht nur sämtliche Regierungsgebäude, sondern auch die Universität, Schulen, Polizeistationen, Kraftwerke, Kläranlagen. Dabei kamen 450 Menschen ums Leben.Nun wird die Bodenoffensive ähnlich begründet. Man wolle das „Hauptquartier der Hamas erobern, Waffenlager ausheben und Raketenabschussrampen vernichten.

Lautstarke und lebhafte Protestdemonstration in Düsseldorf Israel startet Bodenoffensive - Wir müssen unsere Proteste jetzt verstärken - Aktiv werden gegen Israels Angriffskrieg Laut Polizeiberichten protestierten in Düsseldorf am heutigen Samstag 4.000 Menschen. Tatsächlich waren es aber - nach Zählungen durch Demonstranten - etwa 10.000 Menschen, die lautstark gegen die brutalen Angriffe Israels auf Gaza protestierten. Aus vielen Städten Nordrhein-Westfalens waren Menschen dem Aufruf der Palästinensischen Gemeinde Deutschlands gefolgt, um gegen Israels Aggression zu protestieren. Viele der Demonstranten trugen T-Shirts mit dem Aufdruck „wir sind alle Palästinenser. Die Angst um die Freundinnen und Freunde und die Verwandten in Gaza marschierte mit. Eine Demonstrantin aus Köln berichtete: „Ich telefoniere jeden Tag mit meiner Schwester. Sie lebt in Gaza und hat schreckliche Angst.

In Gaza leben die Palästinenser auf einem schmalen Landstreifen wie in einem Käfig eingesperrt, den Israel in ein Ghetto, ein Todeslager verwandelt hat, wo ihnen die lebenswichtigen Mittel vorenthalten werden. Israel tötet ein Volk unter Kolonialbesatzung, denn es sind keine „Terroristen wie uns eingetrommelt wird. Laut der Charta der Vereinten Nationen haben die Palästinenser jegliche Rechtmässigkeit sich zu verteidigen um ihre Selbstbestimmung zu erlangen. Frau Silvia Cattori hat sich mit Herrn Abou Habel unterhalten (*), der im Flüchtlingslager Jabaliah ansässig ist, ein äusserst armes Lager, das seit vielen Jahren dem tödlichen Beschuss der israelischen Armee ausgesetzt ist. Während diesem Bericht sind wir oft durch den fürchterlichen Lärm der Bombardierung von Gaza-City in der Ferne unterbrochen worden und durch die Schreie der in Panik versetzten Kinder. Tsahal bombardiert niederträchtig entwaffnete Zivilisten „Seit drei Tagen und drei Nächten leben wir in entsetzlichen Angstzuständen. Am 27. Dezember haben 85 F-16 Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe in 3 Minuten mehr als einhundert Tonnen Sprengstoff, von Beit Hanoun im Norden bis Rafah im Süden, abgeworfen. Sie sagen es wäre nur der Beginn, denn sie wollen „800 strategische Ziele bombardieren, bevor sie mit dem Bodenangriff anfangen werden. Sie verhalten sich, als ob sie ein Land angreifen würden welches einen Staat hat, eine moderne Armee, Flugzeuge und Panzer, dabei gibt es in Gaza nichts davon. Die israelische Armee bombardiert seit Samstag ungezielt. Es sind auch Wohnungen und Moscheen die derzeit bombardiert werden. Es gibt kein Haus, keine Ecke hier in Gaza wo die Menschen in Sicherheit sind. Wo immer man auch hingeht, wartet der Tod.

Wir dokumentieren einen Beitrag aus der britischen Zeitung Socialist Worker zum 60-jährigen Bestehen Israels aus dem Mai 2008. Während Israel die 60-jährige Staatsgründung feiert, wird ein weiteres dunkles Kapitel in der Geschichte des palästinensischen Leidens geschrieben. Jenseits der Freudenfeuerwerke und den endlosen vorgetäuschten „Friedens -verhandlungen liegt die tatsächliche Geschichte der letzten sechs Jahrzehnte für die Palästinenser: Besatzung, Vertreibung, staatlicher Terrorismus, Mauern und Apartheid-Checkpoints. Die Gründung eines zionistischen Staates in Palästina führte zur Vertreibung von fast einer Million Bewohner. Die Flüchtlinge im Mittleren Osten und darüber hinaus sind nun auf eine Masse von etwa sechs Millionen Menschen angewachsen. Viele sind dazu verurteilt, in den Flüchtlingscamps ein Leben in Armut und Verfolgung zu fristen. Palästinenser im Westjordanland werden ständig vertrieben, um Platz zu machen für neue, illegale zionistische Siedlungen. In der Zwischenzeit werden rund 1,5 Millionen Menschen in Gaza - einem riesigen Gefängnis - dem Tod überlassen. Die Palästinenser, die als Bürger zweiter Klasse in Israel leben, werden zunehmend als demografische Bedrohung für die jüdische Mehrheit in Israel betrachtet. Dies führt dazu, dass Debatten für weitere „Bevölkerungstransfers unter israelischen Hardlinern wieder neu angefacht werden.

Die brutalen Angriffe auf Gaza haben im gesamten Nahen Osten und weltweit breite Empörung hervorgerufen, auch wenn Regierungen in der arabischen Welt und anderen Ländern versuchen, die amerikanisch-israelischen Kriegsverbrechen zu rechtfertigen. Israels Kriegserklärung an eine weitgehend wehrlose halbverhungerte Bevölkerung von 1,5 Millionen Menschen, die in einem abgeriegelten Landstreifen eingesperrt sind, provoziert berechtigte Wut und Abscheu. Das gleiche gilt für die heuchlerischen Lügenberichte der Massenmedien, die nicht ablassen, den Luftkrieg Israels gegen Wohnhäuser, Polizeistationen, Universitäten, Moscheen und Bürogebäude als Selbstverteidigung schönzureden und die Besetzten mit den Besatzern und primitive selbstgebastelte Raketen mit F-16 Kampfbombern, Hellfire-Raketen und Smart Bombs gleichzusetzen. Aber moralische Entrüstung und die Verurteilung Israels reichen als Antwort auf die Gräueltaten in Gaza nicht aus. Was vor allem gebraucht wird, ist eine politische Perspektive. Viele der jetzt Angegriffenen sind die Kinder von Flüchtlingen, die in dem Expansionskrieg Israels von 1967 gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben wurden. Damals wie heute wurde das Schicksal der Palästinenser von den Regierungen der Welt weitgehend ignoriert. Auch die bürgerlich-nationalistischen Regimes der arabischen Länder, die angeblich in ihrem Namen sprachen, haben sie verraten. Mit dem Fortgang der schrecklichen Ereignisse in Gaza in den letzten drei Tagen ist immer klarer geworden, dass die heutigen bürgerlichen arabischen Regierungen entweder als direkte Komplizen bei den Angriffen auf die Palästinenser handeln oder aber zumindest stillschweigend politische Unterstützung geben.

Zu Beginn der Finanzkrise hatten Kanzlerin Merkel, Finanzminister Steinbrück und Wirtschaftsminister Glos noch versucht, die Probleme klein zu reden. Sie suggerierten, die Krise beträfe nur die USA. Inzwischen haben sich diese Beschwichtigungen als Pfeifen im Walde erwiesen; das Zögern ist hektischer Betriebsamkeit gewichen. Täglich bringen die Medien neue Hiobsbotschaften von Finanzlöchern, Bank- und Firmenpleiten. Die Wachstumsdaten werden nach unten korrigiert, die Arbeitslosenzahlen nach oben. Ergänzt werden diese Meldungen aus der „einzig funktionierenden Wirtschaftsordnung von Maßnahmen der Politik, der Krise zu begegnen. Überall werden Rettungspakete geschnürt, Konjunkturhilfen beschlossen und an steuerlichen und sonstigen Stellschrauben des Systems gedreht. Doch bislang haben weder Milliarden noch Appelle an das „Vertrauen etwas daran geändert, dass die Krise immer größere Kreise zieht und jeden Sektor, jede Region, jedes Land tiefer in den Strudel reißt. Der sogar in Teilen der Linken verbreitete Glaube, die Krise beträfe nur das Finanzsystem, erweist sich nicht nur als kurzsichtig, sondern als blind. Ursachen der Krise Das Übergreifen der Finanzkrise auf andere, „produktive Wirtschaftsektoren verweist nur darauf, dass sie dorthin „zurückkehrt , von wo sie ausging. Die tieferen Wurzeln der Schwere der Finanzkrise sind nämlich die Verwertungsprobleme des industriellen Kapitals. Riesige Überkapazitäten und damit schwindende Kapital-Anlagenmöglichkeiten - d.h. Anlagen, die eine ausreichend hohe Rendite versprechen - in diesen Bereichen haben erst zur Aufblähung des hochspekulativen Finanzsektors geführt. Diese Anhäufung eines hochexplosiven Krisenpotentials hat weltweit schon seit den 1970ern begonnen und mit der Globalisierung noch einmal einen Schub bekommen.

Griechische Kommunisten: massivsten Druck der Straße auf Israel . Heftige Proteste in Athen und Thessaloniki wegen Gaza. Griechenland. Anti-Israel Proteste wegen Gaza. Heftige Auseinandersetzungen in Athen mit der griechischen Polizei vor der israelischen Botschaft. Wegen der Differenzen innerhalb der griechischen Linken zogen am Abend des Montag drei Protestmärsche vor die israelische Botschaft. Die stalinistische KKE marschierte in einem ihrer typisch diszipliniert-geschlossenen und massiven Blöcke zunächst vor die US-Botschaft und von dort zur Botschaft Israels. Dort hatte bereits eine Demo des linksradikalen Spektrums zusammen mit MigrantInnen begonnen, das Linksbündnis Syriza formierte den dritten Block. Die Kundgebungen wurden getrennt aber in relativer Nähe zueinander vor der israelischen Botschaft abgehalten. Dabei kam es zu einer heftigen Straßenschlacht mit der Staatsmacht. Die Polizei setzte Tränengas ein, Steine flogen. Israelische Fahnen wurden von wütenden Demonstranten verbrannt. Im Laufe der Auseinandersetzungen konnten einige Demonstranten auf das Botschaftsgelände gelangen, wie afrikanische Agenturen meldeten, es sei dabei zu einer Auseinandersetzung mit dem Wachpersonal gekommen bei dem Versuch die israelische Fahne auf dem Botschaftsgelände vom Mast zu holen und anzuzünden. Die KKE General-Sekretärin Aleka Papariga erklärte für die Kommunisten die Solidarität mit dem palestinensischen Volk . Europe sei voll von Pontii Pilatae, die Israels Agression gegen Palestina unterstützten. Gaza wird im wahrsten Sinne des Wortes ermordet. Sie wollen jede Hoffnung auf die Errichtung eines israelischen Staates auslöschen. Und natürlich geht von Palestina keine Gefahr für Israel aus.