NoNATO

Ursprünglich sollte der "Celler Trialog" vom 1. - 3. Sepmtember in Kiel tagen. Unter dem Motto "Dem Schulterschluss zwischen Politik, Wirtschaft und Militär beenden - Celler Trialog verhindern!" startete eine Mobilisierung. Angeblich aus Kostengründen wurde dann am 22.6.2010 vom Kriegsministerium und der Commerzbank der diesjährige Trialog abgesagt. Mit den möglichen Gründen hinter der fadenscheinigen Kostenbegründung setzt sich der AK Antimilitarismus Hannover (http://cellertrialog.blogsport.de/2010/08/18/warum-das-kriegministerium-...) in diesem Text auseinander.

Bei der Kampagne "TATORT Kurdistan" geht es darum, die Rolle deutscher Unternehmen und der deutschen Regierung im Krieg in Kurdistan sichtbar zu machen. Thematisiert werden sollen z.B. Rüstungsexporte, Rückführabkommen von Flüchtlingen oder Investitionen in Energieprojekte. Ziel der Kampagne ist es darüber hinaus, sowohl die
Kriegssituation in Kurdistan nach jahrelangem Schweigen wieder in die Öffentlichkeit zu
bringen, als auch verschiedene Akteure antimilitaristischer linker Politik zu diesem Thema zusammenzubringen.

Am 8.5. hat die Kampagne mit einer Aktion am Brandenburger Tor begonnen:
http://de.indymedia.org./2010/05/280802.shtml

Am 1.9.10 wird es einen dezentralen bundesweiten Aktionstag geben und Veranstaltungen zum Thema im Vorfeld. Auf der Webseite findet ihr Hintergrundinfos und alle weiteren Termine: http://tatort-kurdistan.blog.de.

Wir würden uns freuen, wenn die Kampagne von Gruppen oder auch Einzelnen in wie außerhalb der IL aufgegriffen wird.
Hier der Aufruf:

Vom 5. bis 7. Februar treffen bei der „Sicherheitskonferenz“ in München die Verteidigungsminister der NATO-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!

06.02. 2010:
Internationale Großdemonstration
12 Uhr Marienplatz, München

Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungs­lobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völker­rechts­widrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend.

Vom 5. bis 7. Februar treffen bei der „Sicherheitskonferenz“ in München die Verteidigungsminister der NATO-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!

06.02. 2010:
Internationale Großdemonstration
12 Uhr Marienplatz, München
Raus gegen die Kriegskonferenz! Rein in den internationalistischen Block!

Bundeswehr und NATO-Truppen raus aus Afghanistan, raus aus Somalia und aus allen Ländern, wo sie sonst ihr Unwesen treiben! Schluss mit militärischer und zivil-militärischer „Konfliktprävention“, Migrationskontrolle und Aufstandsbekämpfung nach „innen“ und „außen“! Bundeswehr, NATO, EU-Interventionstruppen und alle Militär- und Repressionsapparate gehören aufgelöst! Kriegsgerät gehört verschrottet, und wenn wir dafür selbst Hand anlegen müssen!

Wir rufen auf zu Widerstand gegen Militarisierung und Krieg – bei der SIKO, aber auch an Militärstandorten, Rüstungsproduktionsstätten und Rekrutierungsorten der Bundeswehr, wie Schulen, Unis und Arbeitsämtern!

Kapitalismus produziert immer Armut, Ausschluß und Krisen und lässt sich nur mit Repression und Krieg aufrechterhalten. Darum ist der internationalistische Kampf um die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung die beste Antikriegsbewegung!

Auf http://dhl.blogsport.de/ erschien dieser Tage ein Interview mit einem Aktivisten der Kampagne gegen Deutsche Post/DHL. In der Einleitung heisst es: In Zeitungsnotizen ist das ein oder andere Mal von Brandanschlägen auf Fahrzeuge der Deutschen Post zu lesen. Die zitierte Polizei vermutet Linksextremisten als Täter. In einschlägigen Online-Postillen dieser Spezies können wir dann erfahren, dass diese Anschläge offensichtlich nicht zufällig geschehen, sondern Teil einer Kampagne sind, mit denen die Verwicklung des Logistikkonzerns in die deutsche Kriegswirtschaft angeprangert wird. Diese Kampagne entstand im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg/Baden-Baden und sie umfasst durchaus auch andere Aktivitäten als nur Brandanschläge. Um mehr darüber zu erfahren, fragten wir einen Aktivisten der Kampagne.