Gaza

Unter dem Titel Kolonialer Rassismus - Für Israels Sicherheit wird arabisches Leben entwertet. Wenn Linke sich nicht positionieren, verlieren sie das moralische Zentrum ihre Politik: auf seiten der Unterdrückten zu stehen" veröffentlicht Pedram Shahyar eine Auseinandersetzung über das Schweigen der Linken in Deutschland [Junge Welt]. Ein Zitat aus dem Text:
Bei aller Komplexität gibt es eine einfache Tatsache: Es ist der Westen, der den Nahen Osten seit Dekaden mit Krieg und Besatzung überzieht. Es ist der Westen, der überall Militärbasen und Marionettenregierungen installiert hat. In diesen westlichen Block und in dessen imperiale Politik ist das Handeln des israelischen Staates eingebettet. Solange diese Fremdherrschaft und Dominanz nicht aufhört, wird es keinen Frieden geben. Wenn Linke sich nicht eindeutig gegen das imperiale Projekt stellen, verlieren sie neben dem Analytischen auch das moralische Zentrum ihrer Politik: auf der Seite der Unterdrückten zu stehen.

Am 14. Janau 2009 fand in Frankfurt im Anschluss an einen Sternmarsch zur Bildungspolitik eine Demonstration unter dem Motto "Alles muss man selber machen. Sozialen Fortschritt erkämpfen!" statt. Das Demo-Bündnis hatte eigentlich die Absicht, den Zusammenhang von Krise und Kapitalismus deutlich zu machen und dafür einzutreten, nicht auf die (anstehenden) Wahlen zu vertrauen. Siehe: http://14januar.blogsport.de/. Vielleicht 3.000 Menschen beteiligten sich an dieser Demonstration. Bei der Abschlusskundgebung auf der Hauptwache, sollte auch ein Genosse von Die Linke.SDS sprechen. Zwar nicht als und im Namen des regionalen No-Nato-Bündnisses, aber doch mit dem Verweis auf den Zusammenhang von Krieg und Krise und die aktuelle Mobilisierung gegen den Nato-Gipfel 2009, der mit dem 60. Gründungstag dieses Militärbündnisses zusammenfällt.
Schon im Vorfeld hatte das Demo-Bündnis versucht die Thematisierung des aktuellen Krieges Israels gegen das palästinensiche Gaza, zu untersagen und auszuschließen. Da das nicht haltbar war, wurde ein "Konsens" darüber hergestellt "Neutralität" zu wahren, was zwangsläufig parteiisch und heuchlerisch ist, weil es eine Gleichheit der "Kriegsparteien" behauptet.
Der Die Linke.SDS-Genosse wurde dann prompt an der Stelle seiner Rede unterbrochen und ihm gewaltsam das Mikro entrissen, als er auf eine der Ursachen des Nahost-Konflikts zu sprechen kam: "Der Konflikt in Gaza hat seinen Ursprung in der Besatzungs-und Vertreibungspolitik des israelischen Staates!". Das war schon zuviel. Hier die unliebsame Rede, damit sich alle selbst ein Bild machen können.

„We always stand on the side of the oppressed”
(Tony Cliff)

1. Doppelstandards der Westens und das Schweigen der Linken
Der Krieg der israelischen Regierung gegen Gaza ist keine Verteidigungsaktion, sondern
ein kalkulierte humanitäre Katastrophe. So sehr man auch die Hamas und ihre reaktionäre