Aktion & Bewegung

Mit massenhaftem Ungehorsam wollen linke Gruppen den Castor-Protest zuspitzen. Beim Castor-Transport sollen die Gleisbetten kollektiv entsteint werden. VON MARTIN KAUL

Pünktlich zum 1. Mai haben wir die Zeitung "Dazwischengehen" herausgebracht: Täglich kämpfen gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Verschiedene Artikel versuchen die Bedingungen und Möglichkeiten dazu aufzuschlüsseln. Es finden sich folgende Artikel: Land in Sicht / Anmerkungen zu den bestehenden Bedingungen - Sand im Getriebe der Ausbeutung / Lohnarbeit ist kein ZuckerSCHLECKERn - Die Stadt gehört allen – Nutzung städtischen Raums / Nutzung städtischen Raums - Mobilität für alle! / Das Sozialticket ist ein Schritt - Jetzt fällt die Entscheidung! / Massenblockaden für eine andere Energiepolitik - Kapitalismus macht krank! / Kopfpauschale verhindern! Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle! - Für eine feministisch-emanzipatorische Krisenintervention! - Heldengedenken am 1. Mai? / Propagandaoffensive Gewerkschaften im Visier der Inneren Mobilmachung - Propagandaoffensive / Der Kampf der Bundesregierung gegen »Linksextremismus« - Dresden, Köln, Jena, Leipzig. Wie weiter?

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Hier das Editorial:

Land in Sicht
Anmerkungen zu den bestehenden Bedingungen

Wir hatten uns schon so gefreut. Auf das Ende des Kapitalismus. Aber das sollte dann doch nicht sein – vorerst. Schade eigentlich. Gerettet haben den Kapitalismus massive staatliche Notprogramme, nicht die »Selbstheilungskräfte des Marktes«. Doch hat die Abkehr von der seit Jahrzehnten propagierten Doktrin des Neoliberalismus der Linken nicht in die Hände gespielt. Der Widerstand blieb schwach. Der Parole »Wir zahlen nicht für eure Krise« folgten keine Taten, jedenfalls nichts Handfestes. Bis jetzt.

Wir hatten uns schon so gefreut. Auf das Ende des Kapitalismus. Aber das sollte dann doch nicht sein – vorerst. Schade eigentlich. Gerettet haben den Kapitalismus massive staatliche Notprogramme, nicht die »Selbstheilungskräfte des Marktes«. Doch hat die Abkehr von der seit Jahrzehnten propagierten Doktrin des Neoliberalismus der Linken nicht in die Hände gespielt.

Für alle Menschen ist es wichtig, sich in ihren Städten und Gemeinden frei bewegen zu können: zu FreundInnen, zu Veranstaltungen oder zum Arzt. Gerade Menschen mit wenig Geld sind auf Hilfs- und Beratungseinrichtungen angewiesen. Sie müssen zu Ämtern und Behörden. Doch immer mehr Menschen können sich Mobilität nicht mehr leisten.

»Nicht nur in Hamburg, sondern weltweit organisieren und vernetzen sich soziale Bewegungen unter dem Motto ›Recht auf Stadt‹. Dieses Recht wird nicht erteilt, es gehört allen – unabhängig von sozialer oder nationaler Zugehörigkeit. Wenn wir uns das Recht auf Stadt nehmen, verändert sich nicht nur die Stadt: Es verändern sich unsere Bezugspunkte, Beziehungen und Begegnungen.

In der schwarz-gelben Regierungskoalition wird derzeit das endgültige Aus der paritätischen Krankenversicherung vorbereitet. Dabei soll die »Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnzusatzkosten« durchgesetzt werden. Das bedeutet, dass die Versicherten zukünftig die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem allein tragen sollen.

Nach der erfolgreichen Blockade des Neonaziaufmarschs in Dresden am 13. Februar 2010 soll Bilanz gezogen werden. Dafür trifft man sich vom 28. bis zum 30. Mai 2010 in Jena zu einer Bilanz- und Strategiekonferenz. Gruppen und Aktive aus der Interventionistischen Linken unterstützen diese Konferenz, beteiligen sich und rufen zur Teilnahme auf.