Land in Sicht
Anmerkungen zu den bestehenden Bedingungen
Wir hatten uns schon so gefreut. Auf das Ende des Kapitalismus. Aber das sollte dann doch nicht sein – vorerst. Schade eigentlich. Gerettet haben den Kapitalismus massive staatliche Notprogramme, nicht die »Selbstheilungskräfte des Marktes«. Doch hat die Abkehr von der seit Jahrzehnten propagierten Doktrin des Neoliberalismus der Linken nicht in die Hände gespielt. Der Widerstand blieb schwach. Der Parole »Wir zahlen nicht für eure Krise« folgten keine Taten, jedenfalls nichts Handfestes. Bis jetzt.
Wir hatten uns schon so gefreut. Auf das Ende des Kapitalismus. Aber das sollte dann doch nicht sein – vorerst. Schade eigentlich. Gerettet haben den Kapitalismus massive staatliche Notprogramme, nicht die »Selbstheilungskräfte des Marktes«. Doch hat die Abkehr von der seit Jahrzehnten propagierten Doktrin des Neoliberalismus der Linken nicht in die Hände gespielt.
Schon lange ist Schlecker für den miesen Umgang mit seinen Beschäftigten berüchtigt. Nun will das Unternehmen mit neuen XL-Filialen gegenüber der Konkurrenz verlorenen Boden wettmachen und treibt dabei die schikanösen Ausbeutungsmethoden auf die Spitze.
Für alle Menschen ist es wichtig, sich in ihren Städten und Gemeinden frei bewegen zu können: zu FreundInnen, zu Veranstaltungen oder zum Arzt. Gerade Menschen mit wenig Geld sind auf Hilfs- und Beratungseinrichtungen angewiesen. Sie müssen zu Ämtern und Behörden. Doch immer mehr Menschen können sich Mobilität nicht mehr leisten.
»Nicht nur in Hamburg, sondern weltweit organisieren und vernetzen sich soziale Bewegungen unter dem Motto ›Recht auf Stadt‹. Dieses Recht wird nicht erteilt, es gehört allen – unabhängig von sozialer oder nationaler Zugehörigkeit. Wenn wir uns das Recht auf Stadt nehmen, verändert sich nicht nur die Stadt: Es verändern sich unsere Bezugspunkte, Beziehungen und Begegnungen.
»Wir zahlen nicht für eure Krise« +++ Im März 2009 demonstrierten in Berlin und Frankfurt am Main Zehntausende unter diesem Motto. Das danach entstandene gleichnamige bundesweite Bündnis ruft nun zusammen mit anderen für den 12. Juni erneut dazu auf, auf die Straße zu gehen.
Kopfpauschale verhindern! Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle!
In der schwarz-gelben Regierungskoalition wird derzeit das endgültige Aus der paritätischen Krankenversicherung vorbereitet. Dabei soll die »Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnzusatzkosten« durchgesetzt werden. Das bedeutet, dass die Versicherten zukünftig die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem allein tragen sollen.
Auch wenn Umweltminister Norbert Röttgen um den heißen Brei herum redet: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Laufzeiten der Atomkraftwerke massiv ausweiten. Doch spätestens seit Tschernobyl ist die Unbeherrschbarkeit der Atomtechnologie offensichtlich und die ungelöste Entsorgungsproblematik seit dem Asse-Skandal nicht mehr zu verheimlichen.
Seit Ausbruch der weltweiten Wirtschaftskrise wird darüber spekuliert, ob frau Gewinnerin oder Verliererin der Krise ist. Hier soll es aber nicht darum gehen, ob Frauen die besseren FondsmanagerInnen sind oder die Telekom-Quote und Diversity Management das Versprechen der Gleichstellung nun endlich mehr oder weniger einlösen oder warum sie dies nicht tun.
Unter dem Titel »Vereint gegen koloniales Unrecht. In Erinnerung an die Toten der Festung Europa« findet vom 4.-6. Juni 2010 in Jena ein von der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen« initiiertes Festival statt.