Aktion & Bewegung

Am 13. Februar 2010 haben wir in Dresden mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis umzingelt und konnten so den Naziaufmarsch verhindern. Die Nazis mussten völlig frustriert die Heimreise antreten.

Auch im kommenden Februar werden wir den geplanten Naziaufmarsch in Dresden verhindern. Dazu werden wir wieder mit Tausenden von Menschen Massenblockaden errichten und mit allen solidarisch sein, die unser Ziel der Verhinderung des Aufmarsches teilen.

Die Berliner Gruppe zur Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie hat heute mit acht TeilnehmerInnen die Kundgebungen anlässlich der Verabschiedung des ?Sparpakets? durch den Bundestag im Zentrum Berlins beobachtet. Das Bündnis ?Wir zahlen nicht für eure Krise? hatte zu den Protesten aufgerufen. Zur gleichen Zeit protestierten Berliner Schüler gegen Bildungsabbau.

Nachdem sich der SchülerInnenprotest und die Demonstration unter dem Motto "Sparpaket stoppen" auf der Straße des 17. Juni vor dem Brandenburg Tor vereinigt hatten, zog eine Kundgebung mit bis zu 4.000 TeilnehmerInnen Richtung Siegessäule. Dort teilte sich der Zug in einzelne Gruppen, die sich in Form einer Spontandemonstration zur CDU-Parteizentrale bewegten. Die Proteste verliefen friedlich und der zuvor beschlossene Aktionskonsens über einen gewaltfreien zivilen Ungehorsam konnte eingehalten werden.

[siehe 26.11.2010: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

Der Castor-Transport 2010 in Zahlen: 5. bis 9. November, 92 Stunden von La Hague bis Gorleben. Ca. 25 Mio. Euro Kosten. Knapp 20.000 Einsatzkräften der Polizei – oft am Rande ihre Belastungsgrenze. 50.000 Menschen auf der Auftaktkundgebung in Dannenberg, weit über 10.000 bei den unterschiedlichen Blockade-Aktionen und gut 4.000 Aktivist_innen beim Schottern.

Anfang dieses Monats demonstrierten Atomkraftgegner gegen den Castor-Transport vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben. Der Protest wird von der Bewegung als ein großer Erfolg bewertet: Erst nach 92 Stunden Fahrt erreichte der Atommüllkonvoi sein Ziel. Tausende Aktivisten sorgten mit Schienenblockaden dafür, dass der Transport gestoppt wurde und für Stunden nicht weiterfahren konnte. Die Kampagne »Castor? Schottern!« rief dazu auf, aus dem Gleisbett Steine zu entfernen. Das sogenannte Schottern, an dem sich mehrere tausend Atomkraft-Gegner beteiligten, sollte den Giftmüll-Konvoi aufhalten. Das gelang nicht. Ist das Schottern dennoch eine geeignete Protestform der Anti-AKW-Bewegung?

Knapp zwei Monate vor den Castorprotesten ging die Kampagne Castor? Schottern! an die Öffentlichkeit. Am Ende unterstützen über 1.700 Organisationen und Einzelpersonen mit ihrem Namen die Aktion. Rund 4.000 Menschen beteiligten sich am 7. November an dem massenhaften Versuch, die Transportstrecke des Castorzugs durch das Entfernen des Schotters unter den Gleisen unbrauchbar zu machen.

Durch entschlossenes Handeln kamen mehrere tausend Menschen der Kampagne „Castor? Schottern!“ am Samstag an die Schienen und unterhöhlten an mehreren Stellen das Gleisbett. Voller Tatendrang und Ausdauer gelang es ihnen immer wieder das geplante Konzept erfolgreich umzusetzen. Entsprechend gut war die Stimmung unter den Schotterer und Schotterinnen bis in die Abendstunden.