Krieg & Frieden

Der Untertassentheoretiker, Von Otto Köhler
Friedrich Thießen von der TU Chemnitz phantasierte kürzlich über einen Hartz-IV-Regelsatz von 132 Euro.
Kein Wunder – seine Professur wird von der Commerzbank finanziert. Diese macht sich auch Gedanken über einen Bundeswehreinsatz in der Finanzkrise

Das "Bye Bye NATO-Bündnis" entstand aus einem Vernetzungstreffen während des BUKO 2008 in Dortmund anläßlich des von der NATO geplanten Gipfels zum 60. Jubiläum Anfang April 2009. Gruppen und Personen u.a. aus der Antimilitarismus- und Internationalismus-Arbeit, der autonomen wie der Interventionistischen Linken (iL) etc nahmen daran teil. Es wurde das gemeinsame Interesse an einer aktivistischen Kampagne gegen den NATO-Gipfel 2009 diskutiert und verabredet, sich als erstes für eine spektrenübergreifende Aktionskonferenz einzusetzen. Dazu fanden im Sommer zwei weitere Treffen in Frankfurt/Main statt, auf der u.a. die hier wiedergegebenen "Eckpunkte" erarbeitet wurden. Gemeinsam mit Gruppen der Friedensbewegung und der iL wurde zu einem spektrenübergreifenden Arbeitstreffen eingeladen, das am 07.09.08 in Frankfurt/Main mit etwa 130 Teilnehmer/innen stattfand.

Die iL-Seite für die Kampagne gegen den NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden

Die NATO wird 60 und will dieses Ereignis mit einem Gipfel am 3. und 4. April 2009 in Strasbourg/Kehl feiern. Um möglichst alle schon entwickelten Überlegungen, Planungen und Ideen von Gegenaktivitäten in eine spektrenübergreifende Vorbereitung einfließen zu lassen und berücksichtigen zu können laden Attac, Bye-bye-Nato-Bündnis, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Interventionistische Linke, Kasseler Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden zu einem Arbeitstreffen “60 Jahre NATO 2009“ am 07. September 2008 nach Frankfurt/M.

Im Frühjahr 2009 besteht die NATO 60 Jahre. Dieses Jubiläum soll mit dem gleichzeitig stattfinden NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl gefeiert werden. Aus Anlass dieses Events imperialer Waffenbrüderschaft haben in der Friedens- und Antikriegsbewegung und in linken oppositionellen Gruppen in Deutschland, Frankreich und Europa Diskussionen und Vorbereitungen für Gegenaktivitäten begonnen. Die Initiative Libertad! beteiligt sich an dieser Mobilisierung gegen Krieg, Militarismus und sozialer Entrechtung. In einem jetzt veröffentlichten Flugblatt ruft Libertad! dazu auf "die nächsten Monate für die Organisierung einer vielfältigen (in Bezug auf die Mittel) aber gemeinsamen (in Bezug auf die Ziele) antimilitaristischen, sozialrevolutionären und antiimperialistischen Praxis" zu nutzen. Die Feierlichkeiten der NATO sollen nicht glatt über die Bühne gehen.

Am 28.1.2008 fällte ein Gericht in Florenz das Urteil über 13 Teilnehmer einer Demonstration gegen den Jugosllawienkrieg und dessen Unterstützung durch die damalige D'Alema Regierung. Alle 13 Angeklagten wurden zu sieben Jahren Haft verurteilt!

Die Interventionistische Linke ruft dazu auf, an den beiden Demonstrationen gegen Kriegseinsätze (15.9.07) und Sicherheitsstaat (22.9.07) in Berlin teilzunehmen. Hier der Aufruf.