iL-Gruppen

Infoveranstaltung zum europäischen Grenzregime im Mittelmeerraum

20 jahre nach der Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl sind viele Abschottungsmechanismen gegen flüchtende Menschen in bedeutendem Maße europäisiert worden. Die katastrophalen Lebensbedingungen in zypriotischen und tunesischen Transit- und Abschiebelagern sind Ausdruck dieser Entwicklung. Am 27. Mai im taz Café diskutieren Emmanuel Gatoni, Nora Brezger (KuB) und Matthias Monroy verschiedene Aspekte des europäischen Grenzregimes im Jahr 2013 - mit uns und euch.

Der Staat zeigt seine Zähne… Seit dem 09.04.2013 sitzt Sybille in Beugehaft in Frankfurt-Preungesheim. Sie sitzt im Knast, weil wie der Name schon sagt, hier ein Mensch „gebeugt“ werden soll hinter Gittern. Sybille hatte die Aussage als Zeugin im Prozess gegen Sonja und Christian im RZ Verfahren konsequent verweigert und bereits dafür eine Geldstrafe kassiert. Sie [...]

Mitte Juni findet der G8-Gipfel 2013 in Großbritannien statt, genauer in Nordirland. Am 17./18. Juni treffen sich die Regierungsschefs der USA, von Frankreich, Deutschland, Japan, Italien, Russland, Großbritannien und Kanada. Der G8-Gipfel findet in einem Luxushotel am irischen See Logh Erne nahe der Stadt Enniskilen statt. Aktionen sind u.a. in London, Belfast und in Enniskillen geplant. In der BRD ruft das Revolutionäre 3A-Bündnis (http://g8nordirland.blogsport.de/) zu Protesten auf [PDF (http://g8nordirland.blogsport.de/images/g8flyerkurz.pdf)]. Info: g8nordirland.blogsport.de [de] (http://g8nordirland.blogsport.de/) | Aktionen in London [e] (https://network23.org/stopg8/)Widerstand globalisieren! Kapitalismus abschaffen!Sa. 15.6. – Belfast: Demonstration: 11 Uhr: Art College (York Street)So. 16.6. – Belfast: Gegengipfel von People Before Profit [e] (http://www.peoplebeforeprofit.ie/node/808) Mo. 17.6. – Enniskillen: Demo gegen G8: 17:30 Enniskillen-Libary.

Wann:  26. Mai 2013 - 13:00 was:  Platzbesetzung wo:  Park vor der EZB – auf dem Wall, Frankfurt wer:  Occupy Lasst uns Blockupy 2013 gemeinsam schon am 26.5 mit der ersten Platzbesetzung einleiten!

Blockupy alle Jahre wieder!
Lasst uns Blockupy 2013 gemeinsam schon am 26.5 mit der ersten Platzbesetzung einleiten!
Während alle auf die Hochhäuser schauen, besetzen wir einen Platz zu ihren Füßen - im Herzen der Stadt. Soll der Überwachungsstaat wieder rotieren – ta tü ta ta 2013! Sie sagen wir sind Gewalttätig? Wir sind vieles, doch alle Jahre wieder – blockieren wir friedlich!

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Am 22. Mai 2013 fanden in Magdeburg, Stuttgart und Berlin Razzien gegen radikale Linke statt. Wohnungen, ein Antiquariat in Berlin sowie ein Infoladen in Magdeburg wurden durchsucht. Betroffen ist auch eine Person, die bereits wegen Anschlägen der militanten gruppe verurteilt worden war. Festnahmen gab es nicht. Das Bundeskriminalamt führt Ermittlungen gegen die Gruppierung “Revolutionäre Aktionszellen” [...]

Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes

Vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 finden in Frankfurt am Main Aktionstage gegen die Krisenpolitik der “Troika” – bestehend aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF) – statt.
Mit den Aktionen vor der EZB am Freitag (31.5.) soll zumindest für einen Tag deren reibungsloser Ablauf gestört werden. Für Samstag (1.6.) ist eine Großdemonstration gegen das Krisenregime geplant, ab 11 Uhr Basler Platz, Abschluss: Willy Brandt Platz [Demoroute]. Die Interventionistische Linke und das Bündnis “ums Ganze!” organisieren gemeinsam einen antikapitalistischen Block [Aufruf der IL].
Empfohlen wird die Anreise ab Donnerstag (30.5.), da es Freitag früh zur EZB geht. Es wird ein Camp geben, dafür werden noch Helfer gesucht.

Interveniert, denn es geht ums Ganze! Acht Argumente für eine radikale Linke bei Blockupy
Eine Mitteilung der Interventionistischen Linken & des …ums Ganze! ­— Bündnisses

• Infos: blockupy-frankfurt.org // twitter | ak-Sonderausgabe [PDF]

Treffpunkt für gemeinsame Anreise zur Großdemo am 1. Juni
Nürnberg Bahnhof | 6.30 Uhr | Mittelhalle

In einer gemeinsamen Mitteilung erläutern die Zusammenschlüsse Interventionistische Linken (IL) (http://www.dazwischengehen.org) und das Bündnis ...ums Ganze! (http://umsganze.org) , warum sie zu den antikapitalistischen Blockupy-Protesten am 31. Mai / 1. Juni 2013 mobilisieren..

Lautstarker Protest und Tumult vor und „Überflüssige“ in der Hauptversammlung der Deutschen Bank

Verfasser_in:  NoTroika

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Ordnungsdezernat spielt doppeltes Spiel / Protest im Flughafen soll verboten werden

Pressemitteilung - Bundesweites Blockupy-Bündnis - Frankfurt am Main, 23. Mai 2013

Verfasser_in:  Pressegruppe

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Am 22. Mai 2013 fanden in Magdeburg, Stuttgart und Berlin Razzien (http://political-prisoners.net/item/2290-pressemitteilung-zu-den-razzien-in-berlin-am-22052013-und-aktuelle-termine.html) gegen radikale Linke statt. Wohnungen, ein Antiquariat in Berlin sowie ein Infoladen in Magdeburg (http://political-prisoners.net/item/2284-magdeburg-hausdurchsuchung-im-sozialen-zentrum.html) wurden durchsucht. Betroffen ist auch eine Person, die bereits wegen Anschlägen der militanten gruppe (http://www.perspektive.nostate.net/tag/mg-verfahren) verurteilt worden war. Festnahmen gab es nicht. Das Bundeskriminalamt führt Ermittlungen gegen die Gruppierung "Revolutionäre Aktionszellen" (RAZ), die für mehrere Anschläge auf ein Gericht, ein Jobcenter und Wirtschaftsgebäude verantwortlich sein soll. Infos: Erklärung der Betroffenen (http://enough14.org/2013/05/24/nach-hausdurchsuchungen-erklarung-der-betroffenen-des-%C2%A7-129-verfahrens-in-berlin-repression/) | Rote Hilfe Stuttgart (https://linksunten.indymedia.org/de/node/86836) | Interview (https://linksunten.indymedia.org/de/node/86976) | jW (http://www.jungewelt.de/2013/05-23/055.php), taz (http://www.taz.de/Linke-Autonome/!116698/) | "militante gruppe" auf antifa.de (index.php?option=com_tags&searchword=militante%20gruppe&submit=Search&searchphrase=exact&ordering=newest) | Stuttgart: Soli-Demo (http://political-prisoners.net/item/2292-stuttgart-solidemo-zu-den-hausdurchsuchungen-am-22-mai.html) am Do. 30.5.: 12 Uhr, Lautenschlagerstr./HBFBerlin: Knastkundgebung (http://arab.blogsport.de/2013/05/23/24-mai-solidemo-wegen-raz-razzien/) Freiheit für Olli: Di. 28.5.: 19 Uhr, JVA Tegel.

Peter Lustig erklärt, wie das Markieren so geht Verfasser_in:  gerda Schmidt

Info- und Diskussionsveranstaltung zum Grenzregime im Mittelmeerraum

Die Situation Geflüchteter in zypriotischen und tunesischen Transit- und Abschiebelagern steht sinnbildlich für ein EU-Grenzregime, das fernab von ethischen Grundsätzen und der europäischen Öffentlichkeit kontinuierlich ausgebaut wird. Über dessen unterschiedliche Ausprägungen und Wirkungen berichten und diskutieren Emmanuel Gatoni, Nora Brezger, Matthias Monroy - zusammen mit uns und euch allen - am 27. Mai im taz café.

Ein Film mit dem Titel "161>88" dokumentiert mehr als 20 Jahre Kampf der Antifaschistischen Aktion (AFA) gegen Nazis und Rassisten. Es geht um den Aufstieg der Faschisten und um die Arbeit der Antifa, "die nicht nur mit Nazis, sondern auch mit staatlicher Repression und öffentlicher Meinung zu kämpfen haben", heißt es bei einer Ankündigung zum Film (http://www.antifa.cz/content/dokumentarfilm-16188-auf-dvd-veroffentlicht). Die DVD enthält "161>88" mit englischen und deutschen Untertitel und ist bisher nur über eine Crowdfunding-Plattform zu beziehen [Trailer (http://vimeo.com/64937723)]. Der Film soll jedoch demnächst auch über Läden und Versandhändler vertrieben werden..

Presseschau zeigt einige Erinnerungsprobleme

Die Frankfurter Rundschau weiss Bescheid. Während Bob Dylan noch sang, dass man kein Wetterprophet sein muss, um zu wissen, woher der Wind weht, prognostiziert die FR am 22.5. zielsicher: "Die nächste Konfrontation kommt bestimmt." Denn: "Blockupy will EZB lahmlegen".

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Sabine Leidig & Pedram Shahyar

Verfasser_in:  Sabine Leidig

Audioaufzeichnung

Die neoliberale Entwicklungsweise befindet sich spätestens seit dem 2007 einsetzenden Zusammenbruch der Weltwirtschaft in einer tiefen Krise, die sich aufgrund seiner Fragmentierung besonders stark innerhalb des europäischen Staatsapparate-Ensembles entfalten konnte. Um ein radikalisiertes „Weiter wie bisher“ trotz des wegbrechenden Konsenses durchsetzen zu können, kommt es zu einer Autoritarisierung der unterschiedlichen Maßstabsebenen des Ensembles. Die damit angesprochenen Verschiebungen werden an Projekten wie dem Fiskalpakt und der geplanten Fiskalunion augenscheinlich.

Soziale KämpfeTheorie & Debatte

Sa., 01. Juni | 21.00 Uhr | Stadtteilzentrum DESI N-Booking präsentiert LOS FASTIDIOS – Streeetpunk-Legende aus Italien – support: Taxdodgers Nach fast genau drei Jahren Abstinenz endlich wieder in Nürnberg! Die Italiener sind mittlerweile seit knapp 20 Jahren im „Geschäft“ und verbreiten weiterhin ihre politische Attitüde in ganz Europa. Zu einem Mix aus klassischem Street- und Oi-Punk [...]

»Für uns ist konsequenter Antifaschismus nicht mehr und nicht weniger als eine selbstverständliche Voraussetzung linker und linksradikaler Politik, unabhängig von der eigenen sonstigen politischen Schwerpunktsetzung.« – So stellt sich das Redaktionskollektiv des Antifa-Recherche-Magazins »Fight Back« (http://www.antifa-berlin.info/recherche/ausgaben) in ihrer nun fünften Ausgabe vor. Auf mehr als 100 Seiten finden sich ca. 700 Fotos und über 850 Namen der Berliner und Brandenburger Neonazisszene. Da es sich um ein Fachmagazin handelt, werden darüberhinaus auch unbekanntere Lokalitäten und Personen der Szene vorgestellt – letztere erstmalig in einem übersichtlichen Personenlexikon. »Fight Back 05« als Download: hier (http://www.antifa-berlin.info/sites/default/files/dateien/artikel/fightback05.pdf).

Seit Jahren versuchen Nazis am 1. Mai mit Aufmärschen die »soziale Frage« zu thematisieren. In diesem Jahr will die NPD einen Monat vor den Blockupy-Protesten gegen die Krisenpolitik der Troika in Frankfurt am Main, Berlin und anderswo ihre völkisch und antisemitisch aufgeladene Kritik an Banken und dem Euro verbreiten. Mit nationalistischer und pseudo-antikapitalistischer Hetze will sie an eine diffuse antieuropäische Stimmung und an nationalistische Argumentationsmuster aus der Mitte der Gesellschaft anknüpfen. Wie die NPD so versuchen daneben rechtspopulistische Gruppen wie PRO, Alternative für Deutschland usw. die vorhandenen Ängste vor dem Durchschlagen der Krise hierzulande rassistisch zu kanalisieren..

Vor 20 Jahren starben bei einem rassitisch-motivierten Brandanschlag in Solingen (NRW) fünf Menschen einer türkischen Familie. Aus diesem Anlaß findet am 25. Mai 2013 in der Stadt eine Demonstration statt [Infos: http://solingen93.org (http://solingen93.org)].Im Anschluss der Demonstration wird die linke türkische Musikgruppe GrupYorum auf dem Neumarkt in Solingen ein Konzert geben.Am Jahrestag des Anschlages, den 29. Mai, ist eine Gedenkveranstaltung (http://solingen93.org/29-5/) geplant. Demonstration in Solingen am Samstag, 25. Mai 201313 Uhr, Südpark (Bf. SG-Mitte) | Infos zur Anreise (http://solingen93.org/anreise/).