Indymedia News

An der vom DGB organisierten Demonstration am 1.Mai 2012 in Heilbronn beteiligten sich mehrere hundert Personen.

Rund 50 Menschen schlossen sich dem antikapitalistischen Block an, der Position gegen das herrschende System und für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung bezog.

Abgesehen von der Diskussion über die Existenz von politischen Gefangenen in Kolumbien, sind die Zustände in den Gefängnissen für die Insassen katastrophal. Doch auch, wenn sich mehr und mehr soziale Bewegungen und Teile der kolumbianischen Gesellschaft mit dem Thema auseinandersetzen, um so Druck gegenüber der Regierung aufbauen zu können, scheint ein Einlenken seitens der staatlichen Behörden derzeit nicht erkennbar.

Eine Gruppe namens „Die FreundInnen von Loukanikos“ hat sich zum Brandanschlag auf das Auto des Leiters der EU-Task-Force, welche gerade die drakonischen Sparmaßnamen in Griechenland umsetzt, bekannt.

Der nationalsozialistische Propaganda maler Werner Peiner wurde am 20. Juli 1897 in Düsseldorf geboren. Nach dem I. Weltkrieg, an dem er sich als Freiwilliger beteiligt hatte, studierte er an der Kunstakademie Düsseldorf und übernahm dort 1934 eine Professur für Monumentalmalerei. Bereits vor 1933 sympathisierte Peiner mit den Nazis. Als Lieblingskünstler Hermann Görings wurde der 1936 Leiter der in Kronenburg in der Eifel gegründeten und nach dem Minister benannten Meisterschule. 1939 bekam Peiner den Auftrag, die Neue Reichskanzlei in Berlin mit acht Wandteppichen „deutscher Schicksalsschlachten“ auszustatten, 1944 wurde er von Adolf Hitler in die„Gottesbegnadeten-Liste“ der 12 wichtigsten bildenden NS-Künstler aufgenommen.
Nach dem II. Weltkrieg war Peiner lediglich kurz interniert. Bereits 1948 kaufte er die Burg »Haus Vorst« in Leichlingen/Rheinland, wo er bis zu seinem Tod 1984 lebte.
Peiner hat seine nationalsozialistische Überzeugung auch später nie in Frage gestellt. Die Werkschau des KunstForums Eifel in Gemünd stellt einen erneuten Versuch dar, den braunen Maler und seine Kunst zu rehabilitieren.
Hier wird eine Politik vertreten, die antidemokratisch, antisemitisch und rassistisch ist. Damit kann es keinen Frieden geben!

ACHTUNG! ÜBERARBEITET!
Die "etwas mehr als 25 Personen" die bisher einen Eilantrag gestellt haben, haben eine Frist bis Montag 21.05.2012 ihre Eilanträge beim Verwaltungsgericht für erledigt zu erklären,falls die Zeit versäumt wird,werden die Anträge abgelehnt da sie seit der Rücknahme der Verfügungen durch die Polizei kein Rechtsschutzbedürfnis mehr haben.Wer seinen Eilantrag bis Montag für erledigt erklärt hat keine Kosten,sondern diese Kosten werden dann vom Land getragen. Wer es nicht tut,hat im Anschluss den Prozentualen Anteil vom Streitwert selbst dazu tragen. Aktueller Streitwert ist noch unklar,dies wird erst nächste Woche bekannt gegeben.

Richter mit offenem Ohr für Repressionsorgane- keine Überraschung.

Twitter:
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Video von Polizeigewalt bei Räumung des Occupy-Camps:
 http://www.youtube.com/watch?v=Lv2s6O3mJVc&feature=youtu.be

Fotos:
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Bankhändler am 18.5. nach Mannheim ausgelagert!

Seit einem Monat besetzen Anti-Kohle-Aktivist_innen einen Teil des Hambacher Forstes, der voraussichtlich ab Oktober für die Weiterführung der Braunkohleabbaggerung gerodet werden wird. Am 14. April wurden während eines Kulturfestes im Hambacher Forst Plattformen in alte Eichen des Waldes gezogen, die noch immer bewohnt werden. Die Aktivist_innen, die noch immer auf - und unter - den Bäumen ausharren, wählten die Form der Besetzung als direkte Aktion, weil sie nicht daran glauben dass der Braunkohleabbau auf parlamentarischem Wege gestoppt werden wird. Die Nicht-Thematisierung der Braunkohleverstromung im Rheinland im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen, wodurch das Gerede von der Energiewende zur hohlen Phrase verkommt, gibt ihnen nun Recht.


Auf der Besetzung werden Veranstaltungen für den Sommer und den Herbst geplant. Bisher gab es aus der Region viel Zuspruch für die Besetzer_Innen.

Am 14.5. sollte abends an der Universität Rostock der Vortrag "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" laufen. Doch die Universität verbot die Veranstaltung kurzfristig, untersagte auch, dass ein Hinweisschild auf den Ausweichort angebracht werden durfte und stelle einen Wachmann vor die Tür, damit ja niemand doch einen solchen Hinweis aufhängte. Mit dem Verbot zeigt die in Seilschaften und Betrügereien verwickelte Uni Rostock mal wieder, wie sie Wissenschaft interpretiert: Einseitige Indokrination zugunsten zahlungskräftiger Klientel ...

Die "etwas mehr als 25 Personen" haben eine frist bis Montag 21.05.2012 ihre Eilanträge beim gerichtsverfahren für erledigt zu erklären,falls die Zeit versäumt wird,werden die Anträge abgelehnt da sie seit der Rücknahme der verfügungen durch die polizei kein Rechtsschutzbedürfnis mehr haben.Wer seinen Eilantrag bis Montag für erledigt erklärt hat keine Kosten,sondern diese Kosten werden dann vom Land getragen. Wer es nicht tut,hat im anschluss 109,50€ selbst zu zahlen. Das ist der Prozentuale Anteil aus dem Streitwert 2000€.

Im Flüchtlingslager Sigerslev, DK, befinden sich seit 07.05.2012 18 Kurden aus Syrien im Hungerstreik, um gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge zu demonstrieren.

Kurzbericht von einer spontanen Zusammenkunft bei Occupy

Die von der Polizei verhängten Aufenthaltsverbote für die nächsten Tage in Frankfurt wurden heute vor Gericht gekippt. Stellt  trotzdem Eilanträge, lasst die Bullen das ruhig bezahlen!

Skills for action und mehr


 


Seit diesem Frühjahr halten wir den Hambacher Forst im Rheinischen-Braunkohlerevier bei Köln besetzt. Wir tun das, weil der Braunkohle-Abbau gestoppt werden muss und es dafür frischen, engagierten Widerstand braucht. Wir wissen, dass Petitionen, Unterschriften und Menschenketten nicht ausreichen werden und auf Stellvertreter_Innen in ‚der Politik wollen wir erst recht nicht warten. Für direkten Widerstand braucht es also Aktivist_innen mit vielfältigen Fähigkeiten und unberechenbaren Ideen um dem Repressionsstaat stets einen Schritt voraus zu sein.


Deshalb laden wir alle zum Skill-Sharing-Camp vom 29. Juni bis zum 8. Juli ein, um sich 10 Tage lang gegenseitig Fähigkeiten beizubringen und voneinander zu lernen. Mit einem Schwerpunkt auf „skills for action“ aber auch anderen Workshops zu nützlichen, interessanten und auch gerne lustigen Themen die im Widerständigenalltag eben so anfallen, sollen stattfinden - zum Beispiel Workshops zu „Kochen für viele Menschen auf Camps“, womit eine vegane Verköstigung des Camps sichergestellt wäre, oder auch künstlerische Sachen wie Jonglage und Raum um an neuen (Aktions-)Ideen, Strategien und vor alledem praktischen Umsetzungen zu basteln.

+ Breites Bündnis protestiert mit Frühstück, Demonstration und Sitzblockaden + Polizei setzt Aufzug der Neonazis mit Gewalt durch + Kritik an Einsatzkräften der Polizei

Am 12. Mai gab es anlässlich eines Neonaziaufmarsches der NPD einen Aktionstag unter dem Motto “Grenzenlos leben ohne Nazis”. Darunter fielen zahlreiche Proteste und Aktionen sowieneun Sitzblockaden. Den nach Polizeiangben 100 Neonazis standen mehr als 700 Protestierende entgegen. Der Tag begann mit einem interkulturellen Bürgerfrühstück im Brunschwigpark,welches im Anschluss zu einer Demonstration durch den Cottbuser Stadtteil Ströbitz wurde. Auf der Demonstartion sprachen u.a. Beate Klarsfeld, die Bildungsministerin Martina Münch und eine Vertreterin eines internationalen Studiengangs an der BTU Cottbus. Der Tag endete mit einem kleinen Straßenfest. Cottbus Nazifrei! ist mit den Protesten zufrieden, kritisiert aber dieunangemessen Aktionen der Polizei.

Heute haben wir in der Flensburger Innenstadt Lebensmittel verschenkt, die wir zuvor containert haben.

Ein Jahr nach dem Beginn der "Bewegung 15. Mai" melden sich die "Indignados" mit den Aktionstagen #12M15M zurück. Hunderttausende Menschen gingen in Spanien auf die Straße, weltweit gab es Kundgebungen und Demonstrationen in über 1.000 Städten. In Barcelona gelang es als einziger spanischen Stadt zumindest für die Aktionstage eine permanente Assemblea abzuhalten und so die Arbeit des letzten Jahres vorzustellen.

 http://www.youtube.com/watch?v=o-k2LiTzpQQ

M31-Koordination kritisiert mediale Stimmungsmache und kündigt Klage gegen Polizeikessel an

Block B des AKW Gundremmingen war die letzten Wochen in Revision und sollte nun eigentlich wieder angefahren werden. Dabei scheint etwas nicht ganz planmäßig gelaufen zu sein.