Indymedia News

Lokman war 17 Jahre alt, als er vor 20 Jahren aus dem kurdischen Teil der Türkei nach Deutschland floh. Auf einer Kundgebung der antirassistischen Aktionswoche in Erfurt erzählt er seine Geschichte. Weil er sich als Jugendlicher politisch und kulturell engagiert hatte, würde er von einer paramilitärischen Einheit auf eine Todesliste gesetzt. Im Juni '93 flüchtete er nach Deutschland, kurze Zeit, nachdem die damalige Bundesregierung mit Hilfe der SPD das Recht auf Asyl durch die Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft hat. In dem Video erzählt er, wie seine Asylgründe damals von den deutschen Behörden nicht ernst genommen wurden.

Vom 19. bis zum 21. April 2013 hat die Flüchtlingsfrauenkonferenz in Hamburg stattgefunden. Es haben über 130 Flüchtlingsfrauen aus Afghanistan, Ägypten, Algerien, Äthiopien, Brasilien, Deutschland, Elfenbeinküste, Frankreich, Gambia, Guinea, Indien, Iran, Kamerun, Kenia, Kongo, Kosovo, Kurdistan, Mali, Mazedonien, Mexico, Nigeria, Pakis-tan, Russland, Serbien, Sudan, Syrien, Togo, Türkei und Uganda teilgenommen.

Video-Link:  http://youtu.be/Ll8KqIOoFU4

16.05.2013 In Deutschland wurde vor rund zwanzig Jahren das Grundrecht auf Asyl derart umgestaltet, dass es einer faktischen Abschaffung gleichkam. In Gedenken an die 414 Menschen, die als Flüchtlinge an den Außengrenzen zu Tode kamen, im Gewahrsam deutscher Behörden starben oder abgeschoben in ihren Heimatländern umgebracht wurden, hat das Bündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung eine Gedenktafel an den Eingang der Hamburger Innenbehörde angebracht.

Der Film kann hier gesheen werden:  http://www.graswurzel.tv/p229.html

Am Dienstag, den 21. Mai 2013 steht einer der Pressesprecher der Kampagne „Castor? Schottern“ vor Gericht. Es wird ihm „Aufruf zu Straftaten“ vorgeworfen. Die Kampagne „Castor? Schottern!“ ruft daher auf: Kommt zu dem Prozess!

Nachdem 2010 es nur angeblich 50 Cops fuer noetig befunden hatten, die Nazidemo zu bewachen und es dann auch noch zu Steine- und Flaschenwuerfen gekommen sein soll, war die Staatsmacht an diesem Samstag immerhin mit 3 Hundertschaften angerueckt. Vermutlich auch wegen des Blockadeaufrufs von „afgrp“ (www.afgrp.wordpress.com), denn das Torgauer „Gegen Nazis“ Buendnis wollte nur friedlichen Protest kund tun.

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages unter dem Motto „Fight Ausländerbehörde now” gab es heute in Greifswald eine Aktion engagierter Antifaschist_innen. Mehrere, im Stadtbild aufgetauchte Banner, wiesen nicht nur auf den Aktionstag selbst hin, sondern äußerten darüber hinaus Kritik an der gängigen Asylpolitik Mecklenburg-Vorpommerns und der Bundesrepublik Deutschland.

In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus dem Weg zu gehen und sagen deswegen Zwangsräumungen ab. Die abgesagten Zwangsräumungen sind zunächst ein großer Erfolg und besonders für die Betroffenen eine sehr große Erleichterung. Die generelle Entwicklung von steigenden Mieten und Verdrängung in Berlin und vielen anderen Städten ist damit aber noch längst nicht gestoppt. Die Praxis des Zwangsräumungsbündnis hat sich aber als äußerst erfolgreich herausgestellt. Nun hat sich in Nordrhein-Westfalen der erste Ableger gegründet, es ist zu hoffen, dass auch weitere Kämpfe von den Erfahrungen profitieren können.

+ AntifaschistInnen entern Bühne bei Feine Sahne Fischfilet + Transpi “Support your local Antifa – Besser Nazis strassen als Bratwurst essen!” + Mehrere Hundert Flyer mit Kritik an Stadt Dortmund und deren Umgang mit autonomen AntifaschistInnen verteilt + Pyroshow und Aufforderung zur Verhinderung des Naziaufmarschs in Karlsruhe am 25.05. +

Drei Mitglieder der Bürgerinitiative „STOP Fracking – Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ überreichten heute NRW-Umweltminister Johannes Remmel 1358 gesammelte Unterschriften.

Hier nun der Mobilclip für Blockupy 2013:

 http://www.youtube.com/watch?v=rVWmjWnsXko

Noch ist E.ON Mitte in der Hand des E.ON Konzerns (73%). Das war wieder deutlich zu spüren an der E.ON Werbebanner Invasion des E.ON Mitte Marathons am 12.05.2013 in Kassel in und ums Aue Stadion.

Die IMK
Zweimal im Jahr treffen sich die Innenminister_innen aus Bund und Ländern, um ihre Interessen aufeinander abzustimmen und neue Strategien auszuarbeiten – ihren Einflussbereich zu erweitern.
Mobilisierungsvideo:  https://www.youtube.com/watch?v=E27hoMD60Xg
Bundesweite Demo - 15 Uhr - Hannover Hauptbahnhof
19.00 Rave ab Küchengartenplatz

Die Vorgeschichte ist lang, hier nochmal in aller Kürze:

Am 01.01.2013 sollte die KvU ihre Räume in der Kremmener Straße verlassen, damit ein Wiener Investor denGebäudekomplex in Luxuswohnungen umsanieren kann. Alle Gesprächsversuche scheiterten.Auch die Politik wollte bisher wohl nicht so richtig helfen. Also versuchte die KvU die Sache auszusitzen.Da es jetzt ernst wird, morgen soll eine erste Güteverhandlung stattfinden, übergab der Hauptmieter, der Verbundder sozialdiakonischen Kinder- und Jugendarbeit e. V., am Freitag, dem 10.05.2013, der HausverwaltungErnst G. Hachmann GmbH die Schlüssel für die Räume.

Seit einigen Monaten häufen sich in der niedersächsischen Kleinstadt Uelzen die Aktivitäten von Neonazis wie den „Freien Kräften Uelzen“ (FKU). Beschränkten sich diese zunächst auf das Verkleben und Sprühen von rechter Propaganda, eskalierte die Situation durch einen körperlichen Angriff von drei Neonazis auf eine junge Antifa-Aktivistin.

Am Vormittag des 11. Mai trafen sich daher Antifaschist_innen aus der Region zu einem Spaziergang durch die Innenstadt und den dortigen Wochenmarkt. Um den Nazis nicht den öffentlichen Raum zu überlassen wurde ein Flyer zur rechten Problematik in der niedersächsischen Provinz und Mobi-Material für den Naziaufmarsch am 1. Juni 2013 in Wolfsburg verteilt. Rechte Aufkleber wurden beseitigt und durch eigene ersetzt.

Auch in diesem Jahr wollen verschiedene faschistische Gruppierungen aus Norddeutschland einen Aufmarsch unter dem rassistischen Motto "Tag der deutschen Zukunft" durchführen. Dieses mittlerweile wichtigste Ereignis für die norddeutsche extreme Rechte soll dieses Jahr am 1. Juni in Wolfsburg stattfinden.

Wie zu erwarten war, hat das Verwaltungsgericht Braunschweig das durch die Stadt Wolfsburg ausgesprochene Verbot des Naziaufmarsches am 1. Juni am vergangenen Freitag wieder aufgehoben.

Da mit einer solchen Entscheidung zu rechnen war und die antifaschistische Kampagne “No TddZ – Keine Zukunft für Nazis!” kein Vertrauen in einen “staatlichen Antifaschismus” gesetzt hat, bleibt es für den 1. Juni dabei: Alles muss mensch selber machen – Den Naziaufmarsch blockieren!

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte 2012 auf einem Berliner Sicherheitsgipfel die Wiederaufnahme des Celler Trialogs. De Maizière lässt ihn nun wiederaufleben: Am 22. und 23 Mai 2013 werden sich wieder Verterter_innen von Politik, Militär und Wirtschaft im Kongresscenter und im Celler Schloss treffen. Schwerpunktthema ist die „Kooperation statt Konkurrenz“ zwischen Politik, Militär und Wirtschaft.

Am vergangenem Samstag, den 11.05.2013 marschierten erneut Neonazis im niedersächsischen Kirchweyhe. Zum wiederholten Mal versuchten damit norddeutsche UltranationalistInnen und Neonazis den Tod eines Menschen für die eigenen Zwecke propagandistisch zu instrumentalisieren.

Am Samstag, den 04. Mai 2013 fand in Stuttgart der erste antimilitaristische Stadtrundgang statt. Trotz des Regens fanden sich um 15:00 Uhr 23 interessierte TeilneherInnen zusammen um der Einladung des Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung zufolgen.

Wir nehmen uns die Marktstraße!

+++ 350 Leute bei antikapitalistischer Warm-Up Demo in Köln +++ feministischer „Dance-Block“ im Bankenviertel +++ Styropor-Steine und Solidaritätsmessage für Beschäftige an Maredo-Filiale +++ Riesentranspi-Aktion an Domplatte +++ Krisenakteur Institut der deutschen Wirtschaft markiert +++

Am Samstag, den 11.05.13, fand in Form einer antikapitalistischen Warm-Up Demonstration in Köln die Schwerpunkt-Aktion des Bündisse Blockupy NRW statt. Nachdem bereits auf dem 1.Mai in sowie beim Euromayday 4 Tage darauf (beides Dortmund) das lokale Blockupy Bündnis vertreten war, war dies nun die letzte Aktion vor den Aktionstagen am 31.05. und 01.06. in Frankfurt selbst.