Kapital & Krise

* Bewegungen bereiten internationale Proteste gegen das autoritäre Krisenregime von EZB und Bundesregierung vor
* Starke Dynamik: 250 Aktive bei Vernetzungstreffen in Frankfurt

Starke Dynamik: Etwa 250 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener sozialer Bewegungen haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main getroffen, um eine für Februar geplante internationale Aktionskonferenz vorzubereiten. Das Spektrum der Aktiven reichte von Occupy-Gruppen, Attac, dem Ums-Ganze-Bündnis und der Interventionistischen Linken über Erwerbsloseninitiativen, antirassistische Netzwerke und Bildungsstreikaktive bis zu Vertretern von Gewerkschaften, Solid, der Grünen Jugend und der Linkspartei. Mit dabei waren zudem zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Ländern.

Aufgabe der Aktionskonferenz vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt am Main wird es sein, eine Choreografie der Proteste in den kommenden Monaten gegen die Kürzungsdiktate der Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise festzulegen. Im Zentrum der Diskussion am Sonntag standen Pläne für Aktionstage in der zweiten Maihälfte in Frankfurt und längerfristige Kampagnenüberlegungen bis 2013. Angedacht sind unter anderem eine gemeinsame Großdemonstration sowie Blockaden im Bankenzentrum. Ziel soll eine europaweite Mobilisierung nach Frankfurt sein, um ein unübersehbares Zeichen der internationalen Solidarität und des Widerstandes zu setzen.

Eine Podiumsveranstaltung mit Andrea Fumagalli, Sandro Mezzadra, Judith Revel und Thomas Seibert

04. Feburar 2011 | 19:00Uhr | Roter Salon der Volksbühne (Berlin U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz).

Wenn die Finanzkrise vorbei zu sein scheint, liegt das auch daran, dass sie längst zur Krise aller gesellschaftlichen Verhältnisse und damit des alltäglichen Lebens selbst geworden ist.

In der Linken wurde mit der Finanzkrise hierzulande große Proteste erwartet. Diese Proteste gab es so nicht oder fanden zu Themen statt, die scheinbar wenig mit der Krise an sich zu tun haben - Bildungstreik, Stuttgart 21, Anti-Atomkraft. In Bezug auf den Proteste gegen das Sparpaket wurde aufgrund der schwächelnden Beteiligung die Schuld v.a. den DGB-Gewerkschaften gegeben. Wir finden das zu kurz gedacht und meinen das die Analyse der Krise noch nicht gut genug betrieben wurde.

Jedes Mal wenn der Castor kommt, demonstrieren und blockieren tausende Menschen im Wendland. Auf Straße und Schienen drücken sie ihren Widerstand gegen den Atomstaat aus, der gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung handelt und den Atommüll-Transport nach Gorleben mit einem Polizei-Großaufgebot durchsetzt. Die Aktionen sind stets vielfältig und gemeinsam ist ihnen die gegenseitige Solidarität. Das Neue dieses Jahr ist: Die Forderungen werden radikaler und die Aktionen breiter und mutiger - Castor Schottern 2010.

Die Bundesregierung will Ende November 2010 ein neues Sparpaket (II) verabschieden. Treffen soll es mal wieder diejenigen, die eh am wenigsten haben. Über 30 Milliarden Euro sollen bei den Sozialausgaben gekürzt werden. Gegen diese erneute Umverteilungspolitik von Unten nach Oben plant ein breites Bündnis eine Bundestagsbelagerung. Auch Gruppen aus der iL und die Interventionistische Linke rufen zu der Aktion auf.
Als Einstimmung auf die Belagerung wird dazu aufgerufen, am 17.11. schon mal als "Letzte Warnung" die Gelbe Karte für das Sparpaket! zu verteilen: "Wenn die schwarz-gelben Abgeordneten des Bundestags nicht gerade in Berlin fleißig für den nächsten Sozialkahlschlag abstimmen, sitzen sie in ihren Wahlkreisbüros. Am 17.11. werden sie dort ungemütlichen Besuch erhalten: Vor Beginn der Haushaltswoche werden die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen besucht, um ihnen die gelbe Karte für das Sparpaket zu zeigen. Letzte Warnung! Eine Woche vor der geplanten Verabschiedung des Sparpakets wird den Verantwortlichen ordentlich auf die Pelle gerückt."

Mittwoch, 17.11., 17 Uhr: Letzte Warnung! Gelbe Karte für das Sparpaket!
Freitag, 26.11., 10 Uhr: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!
Rote Karte gegen das Sparpaket: 26.11.2010 | Berlin | 10 Uhr | Bundestag

Mit leuchtenden Augen bewundern radikale Linke die Revolten in Griechenland, die Generalstreiks in Frankreich oder die Arbeitskämpfe in Südkorea. Anders sieht es bei Kämpfen in der Bundesrepublik aus. Die radikale Linke hierzulande tut sich oft schwer mit der sozialen Frage. Die Gründe dafür sind unterschiedlich, der Effekt ist seit Jahren der Gleiche.

(linksnavigator) Am vergangenen Samstag (21.8.) trafen im Frankfurter Studierendenhaus mehr als 200 Aktivist/innen zusammen, um gemeinsam über Aktionen gegen das Sparpaket und die Krisenabwälzungsplitik der Regierung zu beraten. Auf dieser Aktionskonferenz bekräftigten die Aktivist/innen aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, verschiedenen Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken sowie lokalen Krisenbündnissen und vielen anderen politischen Zusammenhängenwurde das Vorhaben, das Bankengeschäft in der Finanzmetropole Frankfurt zumindest für einen Tag lahmzulegen.