iL-Gruppen

Die KSHG und das Blockupy-Bündnis Münster (in dem das Befreiungstheologische Netzwerk Münster auch Mitglied ist) laden am 20.06.2013 um 20.00 Uhr herzlich ein:

Tell me what democracy looks like! Der „Frankfurter Kessel“: Über Protest und Polizeigewalt in Deutschland

 

Am 1. Juni wurde die internationale Blockupy-Demonstration von der Polizei angegriffen. Knapp 1000 Menschen wurden für über 9 Stunden ohne Versorgung im „Frankfurter Kessel“ festgehalten, es gab über 300 Verletzte. Der Grund: schwere Straftaten in der Demo. Die Beweise: Sonnenbrillen, Perücken, Farbeier und Regenschirme (FAZ). Menschrechtsorganisationen nennen den Polizeieinsatz einen „verfassungsrechtlichen Skandal“. Leider handelt es sich in Frankfurt nicht nur um einen bedauerlichen Einzelfall. Jährlich werden zahlreiche Menschen in Deutschland Opfer willkürlicher Polizeigewalt, vor allem im Zusammenhang politischer Protestaktionen. Die Täter_innen werden hingegen fast nie zur Rechenschaft gezogen. Wir wollen uns fragen: Was heißt Polizeigewalt? Wie legal ist Protest/Meinungsfreiheit in Deutschland? Wie viele Regenschirme verträgt die Demokratie? Und: „Was tun wenn’s brennt?“ Referentinnen: Wilhelm Achelpöhler (Rechtsanwalt), Julia Lis (Befreiungstheologisches Netzwerk), u.a. Moderation: Friederike Bude Termin: 20. Juni 2013, 20 Uhr Ort: Aula der KSHG, Frauenstraße 3-6 Veranstalter: Katholische Studierenden- und Hochschulgemeinde (KSHG) und das Blockupy-Bündnis Münster Ansprechpartner_innen: Friederike Bude (bude-f at bustum-muenster.de), Philipp Geitzhaus

von der organisierte autonomie (OA) und der Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA) Am Mittwoch, den 22.05.2013, fanden bundesweit in Stuttgart, Magdeburg und Berlin 21 Hausdurchsuchungen statt. Es wurden private Wohnungen, Arbeitsplätze, eine Garage, ein Buchladen und zwei Infoläden von Beamten der Landeskriminalämter (LKA) und des Bundeskriminalamtes (BKA) durchsucht. Vorgeworfen wird den Betroffenen die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung [...]

[ 10. Juni 2013; 20:30 bis 22:30. ] do 20.06 | 20:30 Uhr | Desi Dokumentarfilm, 2000, Englisch, Französisch und Deutsch mit deutschen Untertiteln, 81 min Etwa 100.000 Homosexuelle sind während des Nationalsozialismus in Deutschland inhaftiert und gefoltert worden. Zu Tausenden wurden Schwule und Lesben in deutschen Konzentrationslagern ermordet. Rechtliche Grundlage hierfür war der Paragraph 175, der "Unzucht unter Männern" schon seit 1794 unter [...]

do 20.06 | 20:30 Uhr | Desi
Dokumentarfilm, 2000, Englisch, Französisch und Deutsch mit deutschen Untertiteln, 81 min

Etwa 100.000 Homosexuelle sind während des Nationalsozialismus in Deutschland inhaftiert und gefoltert worden. Zu Tausenden wurden Schwule und Lesben in deutschen Konzentrationslagern ermordet. Rechtliche Grundlage hierfür war der Paragraph 175, der “Unzucht unter Männern” schon seit 1794 unter Strafe stellte und 1935 verschärft wurde. Im Jahr 2000 konnten nur noch weniger als zehn Überlebende gefunden werden, die während des NS als Homosexuelle verhaftet waren. In der Dokumentation Paragraph 175 erzählen sechs dieser ehemaligen Inhaftierten, viele bereits weit über 90 Jahre alt, zum ersten Mal ihre Lebensgeschichte und schließen damit eine historische Lücke. Der Paragraph 175 wurde übrigens, nach einigen Liberalisierungen, erst 1994 komplett aufgehoben.

Unter der Parole "Her yer taksim! Her yer direnis!- Überall ist Taksim! Überall ist Widerstand!" finden zur Zeit in der ganzen Türkei Proteste gegen die Regierung statt. Der Protest hat sich an dem Versuch, den Zentralen Gezi-Park für die Errichtung eines Einkaufszenterums abzureißen entbrannt und wurde schnell zu einem Protest gegen die aktuelle Regierung der AKP (http://de.wikipedia.org/wiki/Adalet_ve_Kalk%C4%B1nma_Partisi) und deren neoliberale Politik. [Infos: jW (http://www.jungewelt.de/2013/06-10/008.php)]Was mit dem Protest von wenigen Studenten begann, wurde schnell zu einem landesweiten Aufstand, dem sich die breite Bevölkerung und unterschiedliche politische Bewegungen an- und zusammengeschloßen haben. [jW (www.jungewelt.de/2013/06-08/048.php)] Seit über einer Woche wird seit dem der zentrale Istanbuler Taksim-Platz von Tausenden Menschen besetzt, immer wieder kommt es zu Demonstrationen und zu Zusammenstößen mit der Polizei.Aktuelle Infos (auf Englisch): blog (http://occupiedtaksim.blogspot.de/) | twitter (https://twitter.com/OccupiedTaksim) .

Seit Sonntag, den 09.06.2013, befindet sich abermals ein Protestzelt der Flüchtlingsstreikbewegung am Hallplatz, in der Innenstadt Nürnbergs. Der temporäre Aufenthalt ist Teil einer bayernweiten Mobilisierungskampagne der kämpfenden Flüchtlinge und soll die Protestbasis in Mittelfranken darstellen. Ihre Forderungen sind damals wie heute u.a. die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte, sowie die Abschaffung der Residenzpflicht und der Essenspakete. Wir solidarisieren [...]

Montag, 10. Juni, 19 Uhr, Café Exzess, Leipziger Str.

Auswertungs-Vollversammlung zu BLOCKUPY 2013 im Exzess am Montag, 10.6. um 19h

BLOCKUPY ist vorbei und nun steht eine gemeinsame Auswertung der Tage an:

*Wie bewerten wir den Aktionstag am Freitag, 31.5. politisch?

*Was bedeutet der Frankfurter Kessel vom 1.6. für zukünftige Demonstrationen und Aktionen? Wie gehen wir politisch damit um?

Verfasser_in:  NoTroika

Weiterlesen

Gemeinsam gegen Stromabklemmungen und Energiearmut - für ein Berliner Stadtwerk

Viele Menschen in Berlin sind von steigenden Strompreisen, Energieschulden und in letzter Konsequenz von Abklemmungen betroffen - insbesondere Hartz4-Empfänger*innen. Deswegen zogen wir am Donnerstag Vormittag mit der Sozial-AG des Berliner Energietisches vor das Jobcenter Neukölln, um mit den Menschen über ihre Situation ins Gespräch zu kommen, unser Projekt vorzustellen und Unterschriften für das Volksbegehren zu sammeln.

Klima & ÖkologieSoziale Kämpfe

Frankfurt: Große Demonstration der Solidarität mit Blockupy

Verfasser_in:  NoTroika

Weiterlesen

Präsentation und Diskussion mit dem Herausgeber Michael G. Kraft

Entgegen dem hegemonialen EU-Narrativ der „erfolgreichen Osterweiterung“ und der Integration der südosteuropäischen Peripherie in die Europäische Union liefert der neu erschiene Sammelband anhand der jüngsten sozialen Kämpfe in der Region eine kritische Gegenperspektive. Die im Buch versammelten Texte reichen von den Formen sozialen Widerstands in Slowenien, über die Studierendenbewegung und neue Linke in Kroatien bis hin zu Arbeitskämpfen und Beispielen der Arbeiter*innenselbstverwaltung in Serbien.

Soziale Kämpfe

Auf­grund der mas­si­ven Po­li­zei­ge­walt am ver­gan­ge­nen Wo­chen­en­de in Frank­furt und der Tür­kei ruft die An­ti­fa­schis­ti­sche Linke Fürth (ALF) ge­mein­sam mit dem So­zi­al­fo­rum Fürth zu einer So­li­da­ri­täts­kund­ge­bung mit dem Titel „Wi­der­stand gegen Ka­pi­ta­lis­mus und Krise ist Le­gi­tim und not­wen­dig!“ auf. Wir las­sen uns das Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit nicht neh­men und wer­den auch nächs­tes Jahr nach Frank­furt fah­ren! [...]

Erklärung aus dem Frankfurter Kessel zu Blockupy 2013

Die Polizei hat uns geschlagen, aber nicht besiegt. Ihre Gegenwart ist schon tot, unsere Zukunft bleibt im Kommen. Wir vom antikapitalistischen Block grüßen alle, die mit uns waren: Wir gemeinsam haben uns nicht ergeben und die Macht hat verloren. Zu gerne wären wir noch um die Ecke zur EZB gekommen... Das holen wir nach: 2014, vor den neuen Türmen der Troika.

Crisis demands decision...
let's choose communism!

Weiterlesen

Überall ist Taksim, überall ist Widerstand Veranstaltung zu den Protesten in Istanbul 12.06.2013 19:30 - 23:00 Festsaal Kreuzberg nein

 Çapulcu Serhat und Çapulcu Özge berichten von den Protesten in Istanbul
„Wer seiner Bevölkerung den Alkohol verbietet, muss damit klarkommen, dass sie einen klaren Kopf bekommt“ lautet eine populäre Parole der Bewegung gegen die AKP-Regierung in der Türkei. Die Ende Mai begonnene Besetzung des Gezi-Parks am Taksim Platz war der Auslöser einer breiten gesellschaftlichen Revolte, bei der hunderttausende Menschen gegen die selbstherrliche Regierung Tayyip Erdoğan aufbegehrten. Die Polizei hat wie üblich versucht den Protest von wenigen AktivistInnen mit Knüppeln und Tränengas zu zerschlagen und den Park zu räumen. Erdoğan bezeichnete die AktivistInnen als Çapulcu (Marodeure, Kriminelle), genau wie dies ein Putschistengeneral 1984 getan hatte. Die hemmungslose Polizeibrutalität verfehlte jedoch ihr Ziel und führte zu einer breiten Solidarisierung mit den AktivistInnen und zu einer Massenbewegung, die auf die gesamte Türkei übergegriffen hat. Ähnlich wie bei den Platzbesetzungen von Tahrir und Plaza del Sol haben sich in diesen Kämpfen Menschen zusammengefunden die noch nie politisch aktiv gewesen sind. Bilder von beeindruckender Solidarität, Humor und Mut zeigen, dass die Türkei in Bewegung gekommen ist. Wir wollen gemeinsam mit Serhat und Özge die Ereignisse besprechen, Solidarität zeigen und linke Interventionen diskutieren.

„Wer seiner Bevölkerung den Alkohol verbietet, muss damit klarkommen, dass sie einen klaren Kopf bekommt“ lautet eine populäre Parole der Bewegung gegen die AKP-Regierung in der Türkei.

terminliste:  Terminliste mitte:  Mittelspalte

Weiterlesen

Die Aktionen von Blockupy (http://blockupy-frankfurt.org) endeten am Samstag, den 1. Juni 2013 in einer Lehrstunden in Sachen Polizeigewalt und staatlicher Willkür. Polizeischläger stoppten die Blockupy-Demo, obwohl in den Tagen zuvor zwei Gerichte grünes Licht für den Protest gegeben hatte. Den Staat scheinen solche Entscheidung nicht zu interessieren – Demokratie war gestern. In einer vorläufigen Bilanz von Blockupy (http://blockupy-frankfurt.org/2096/sie-wollen-kapitalismus-ohne-demokratie-wir-wollen-demokratie-ohne-kapitalismus-teaser/) heißt es: "Der Angriff auf unsere Demonstration ist zur politischen Niederlage für das Innenministerium und die Vertreter_innen der autoritären Krisenpolitik geworden." Fest steht: Blockupy kommt wieder!Soli-Demo in Frankfurt: Samstag 8.6. | 12 Uhr | Baseler PlatzEine Bilanz der Polizeigewalt ergibt sich auch aus den Stellungnahmen des EA-Frankfurt (https://blockupy-frankfurt.org/2084/stellungnahme-des-ea-frankfurt-zur-demonstration-vom-01-06-13/) und der Demosanitäter*innen (https://blockupy-frankfurt.org/2118/stellungnahme-der-demosanitaeter_innen-zum-polizeieinsatz-am-01-06-2013-in-frankfurt-am-main/). Das Bündnis Blockupy sammelt weiter Spenden (https://www.betterplace.org/de/projects/13043-blockupy-2013). Außerdem: Bilanz von See Red! (http://www.anti-kapitalismus.org/2013/06/vorlaufige-einschatzung-der-blockupy-aktionstage-durch-see-red/) zu Blockupy 2013, Blockupy im junge-Welt-Archiv (http://www.jungewelt.de/suche/index.php?and=blockupy&x=0&y=0&search=Suchen) .

 

Voll Wut, voll Trauer, voll Freude …

Am Samstag haben wir, Christ_innen verschiedenen Alters, verschiedener Konfessionen, organisiert und unorganisiert, uns an der Demonstration gegen das europäische Krisenregime in Frankfurt beteiligt.

Wir wollten unsere Ablehnung einer Politik deutlich machen, die in vielen europäischen Ländern Menschen in Arbeitslosigkeit treibt, sie zu Obdachlosen werden lässt, ihnen die Möglichkeit zu medizinischer Versorgung nimmt und Bildungssysteme zerstört.

Wir wollten gegen eine Politik demonstrieren, die Menschen weltweit zu unfreiwilligen Nomaden werden lässt, die auf ihren Wegen in eine vermeintlich bessere Welt in Wüsten verdursten und in Meeren ertrinken.

Wir wollten gegen die kapitalistische Weltordnung demonstrieren, die weltweit von Kriegen, von Umweltzerstörung, von Menschenrechtsverletzungen profitiert. Und wir wollten in Frankfurt deutlich machen, dass die strukturellen Unrechtsverhältnisse auch sichtbar gemacht werden können: zum Beispiel an der Europäischen Zentralbank.

Wir befanden uns in der Demonstration am Anfang, im antikapitalistischen Block und direkt dahinter. Aber unsere Erfahrungen waren überall die gleichen. Die Demonstration war kaum gestartet, als die hochgerüstete Polizei oder besser Bürgerkriegsarmee, uns angegriffen hat; mit brutaler Gewalt, Tritten, Schlägen, Schlagstockeinsätzen und Pfeffersprayattacken zerschlagen und behindert, bevor sie überhaupt richtig losgegangen war. Einen ganzen Tag lang wurden wir mit offensichtlichen Propagandalügen überzogen: Es hätte Straftaten gegeben, massive Angriffe auf Polizisten, der „schwarze Block“ sei auf Gewalttätigkeiten aus gewesen … Wir wissen es besser, weil wir dabei waren: Ja, es gab einen schwarzen, vermummten, verbrecherischen Block: Er bestand aus Polizisten aus verschiedenen Bundesländern. Ja, es gab wütende Gewalt: sinnloses Verprügeln von Demonstrant_innen. Ja, es gab die Drahtzieher: im hessischen Innenministerium, in der Polizeiführung und im grün-schwarzen Senat. Am 03. Juni zählten die Demosanitäter über 320 Verletzte, die jüngsten im Grundschulalter, die ältesten über siebzig.

Voller Wut und voller Trauer anerkennen wir die Aufhebung demokratischer Bürger_innenrechte. Jetzt sehen wir noch deutlicher, dass das kapitalistische System eine Religion ohne Aussicht auf Befreiung und Erlösung ist. Aber unsere Wut ist größer als unsere Trauer. Denn wir wissen, dass unser Widerstand legitim ist: nicht nur, weil wir ein anderes Leben wollen, sondern weil zu viele auf der ganzen Welt überhaupt um ihr Recht auf Leben gebracht werden – for a few dollars more.

Voller Freude halten wir aber auch fest, dass die Gewalt der Herrschenden ins Leere gelaufen ist: So gut wie niemand hat sich den Provokationsversuchen ergeben und zurückgeschlagen (was wir verstanden hätten), niemand hat den Spaltungsversuch in „gute“ und „böse“ Demonstranten zugelassen, niemand hat sich die Überzeugung nehmen lassen, für eine gerechte Sache auf der Straße zu sein. Im Gegenteil: Mit jeder Stunde, mit der wir von unserem Recht zu demonstrieren abgehalten wurden, wuchs eine großartige und in diesem Ausmaß unerwartete Solidarität.

Ihr könnt uns prügeln und uns mit Pfefferspray eindecken, ihr könnt uns verhaften und verfolgen, ihr könnt uns wie Untermenschen behandeln: Wir werden wiederkommen, wir werden mehr sein und wir werden bunter sein. „Habt Mut zu kämpfen, habt Mut zu siegen“ sagten uns unsere Freunde aus Italien. Wir werden weitermachen – voller Freude über Eure kommende Niederlage.

 

 

Dr. Michael Ramminger, Institut für Theologie und Politik

Cordula Ackermann, Theologiestudentin

Barbara Imholz, Religionslehrerin

Anna Maria Imholz, Schülerin

Jonathan Hansen, Theologiestudent

Ricarda Koschick, Lehrerin

Julia Lis, M.A.

Dr. Franz Segbers, Prof. für Sozialethik in Marburg

Gregor Böckermann, Ordensleute für den Frieden

Ute Schäfer, Pax Christi Idstein

Hermann Schaus, MdL Die Linke, Hessen

Dr. Andreas Hellgermann, Lehrer

Hartmut Futterlieb, Religionslehrer

Andreas Luttermann, Lehrer

Dr. Katja Strobel, Theologin

David Hellgermann, Student

Philipp Geitzhaus, Befreiungstheologisches Netzwerk

Marjana Schott, MdL Die Linke, Hessen

Tomás Imholz, Student

Hartmut Käberich, Pfr.i.R.

Am 5. Juni wurde der Antifaschist und linke Aktivist Clément Méric in Paris von Faschisten ermordet. Clément wurde von einer Gruppe Faschisten vor einem Geschäft angegriffen und so schwer verwundet, dass er an den Verletzungen verstarb [Infos: jW: I (http://www.jungewelt.de/2013/06-08/035.php) & II (http://www.jungewelt.de/2013/06-08/061.php), ND (http://www.neues-deutschland.de/artikel/823625.linker-jugendlicher-in-paris-von-neonazis-totgeschlagen.html), le monde (http://www.lemonde.fr/societe/article/2013/06/06/un-jeune-frappe-a-mort-a-paris-la-marque-de-l-extreme-droite_3425336_3224.html)]Dieser mörderische Anschlag reiht sich in eine anhaltende Welle von rechter und faschistischer Straßengewalt in Frankreich ein. Vor allem die homophoben Protesten der vergangenen Wochen waren von neo-faschistischen Gruppen zur Mobilisierung genutzt worden und bereiteten den Boden für faschistische Angriffe.Auf Grund des Mordes an Clément findet am Mi. 12. Juni in Berlin eine Kundgebung vor der Französischen Botschaft statt. Erinnern heißt kämpfen! A la mémoire de Clément!Mi. 12. Juni | 15 Uhr | Pariser Platz .

Das internationale Gewerkschafter_innennetzwerk TIE Global solidarisiert sich mit den Aktivist_innen von Blockupy, die bei der Demonstration am vergangenen Samstag eingekesselt und Opfer von Polizeigewalt wurden. Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei, die eine genehmigte Demonstration verhinderte, hunderte Menschen über mehrere Stunden in einem Polizeikessel festhielt und ohne Grund friedliche Demonstrant_innen und Journalist_innen angriff und zum Teil schwer verletzte. Unsere Kritik richtet besonders an die politisch Verantwortlichen und die Einsatzleitung.

Verfasser_in:  Notroika

Weiterlesen

Versammlungsfreiheit im Wortsinn mit Füßen getreten / Wiederholungstäter müssen gestoppt werden

Pressemitteilung - Bundesweites Blockupy-Bündnis - Frankfurt am Main, 6. Juni 2013

Die Verhinderung der Blockupy-Demonstration am Samstag durch die Polizei hat ein juristisches Nachspiel. Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat Klage beim Verwaltungsgericht Frankfurt eingereicht. "Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wurde am Samstag in Frankfurt in einer Weise mit Füßen getreten – und zwar im Wortsinn –, die auch eine juristische Aufarbeitung unerlässlich macht", sagte der Werner Rätz, Anmelder der Blockupy-Demo.

Verfasser_in:  Pressegruppe

Weiterlesen

Gedächtnisprotokolle erstellen!

Toll das so viele Leute vor Ort waren, bei Aktionen mitgemacht haben und auf die Straße gegangen sind! Leider sahen wir uns auch dieses Jahr einem hohen Maß an Repressionen seitens der Polizei gegenüber. Wir hoffen also, ihr seid alle wieder gut nach Hause gekommen und habt Euch ein wenig erholt. Gleich zweimal wurden dieses Jahr Menschen an ihrem Recht auf Protest behindert und schikaniert: Zum einen bei der gemeinsam Busanreise und zum anderem beim Kessel in Frankfurt.

Repression & WiderstandSoziale Kämpfe

Erklärung des Blockupy Koordinierungskreises vom 5.6.2013

Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstandes. Wir haben am Freitag mit mehr als 3000 Aktivist_innen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockiert und damit - wie angekündigt - den Widerstand in das Herz des europäischen Krisenregimes getragen. Wir haben danach in vielfältigen ungehorsamen Aktionen deutlich gemacht, wie die Krisen- und Verarmungspolitik in unser Leben und in das Leben von Millionen Menschen auf der Welt eingreift.

InternationalesSoziale Kämpfe